Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences

Das falsche Rezept für ein nachhaltiges Gesundheitswesen

Die Industrien Chemie Pharma Life Sciences haben ein Interesse an einem soliden und stabilen Gesundheitssystem. Deshalb engagiert sich scienceindustries aktiv am Umsetzungsprozess des Kostendämpfungsprogramms.

14.08.2020

Das Kostendämpfungsprogramm wurde Ende März 2018 vom Bundesrat verabschiedet und besteht aus neuen und bereits laufenden Massnahmen. Es nimmt alle Akteure des Gesundheitswesens in die Verantwortung und soll dafür sorgen, dass die Kosten nur in dem Umfang steigen, wie sie medizinisch begründbar sind.

In einem ersten Paket von Massnahmen werden neue Kostenkontrollen, Tarifregelungen sowie ein Experimentierartikel und ein Referenzpreissystem bei Arzneimitteln vorgeschlagen. scienceindustries hat sich bereits im Herbst 2018 im Rahmen der Vernehmlassung dazu geäussert. Im August 2019 hat der Bundesrat die Botschaft zur KVG-Teilrevision betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1 verabschiedet und an die eidgenössischen Räte überwiesen. Die Beratung des 1. Massnahmenpakets wurde in der zuständigen Kommission (SGK-N) in zwei Unterpakte aufgeteilt und der Nationalrat beriet in der Sommersession über das Teilpaket 1a. Beim unsere Industrie primär interessierenden Experimentierartikel weitete er den Anwendungsbereich der Bestimmung aus und ergänzte, dass Pilotprojekte auch in Bezug auf Qualität möglich sein sollen. Desweitern wurde die Zwangsteilnahme durch die Akteure gestrichen, allerdings die Verpflichtung zur Übernahme von Behandlungskosten aus dem Ausland beibehalten. Diese Anpassungen stellen unseres Erachtens Verbesserungen dar; allerdings darf ein Experimentierartikel nicht zu einer Aushöhlung des Territorialitätsprinzips führen. In der Herbstsession 2020 wird sich nun der Ständerat mit dem Teilpaket 1a auseinandersetzen.

Das Teilpaket 1b umfasst sodann drei Vorschläge: Massnahmen zur Steuerung der Kosten durch die Tarifpartner (vertagt bis zur Vernehmlassung des 2. Massnahmenpakets), ein Referenzpreissystem für Arzneimittel und ein Beschwerderecht der Versicherer gegen die Spitalplanung der Kantone. Die SGK-N nahm einen Antrag an, der die Abgabestellen verpflichten will, nur das jeweils preisgünstigste Medikament abzugeben, wenn mehrere medizinisch gleich geeignete Arzneimittel mit gleicher Wirkstoffzusammensetzung von der Krankenversicherung übernommen werden. Wird ausdrücklich ein teureres Präparat gewünscht, müssen die Patienten die Differenz selber bezahlen. Dieser Entscheid läuft der Industrieposition zuwider. Sodann soll der Vertriebsanteil für austauschbare Medikamente fix sein und sich am günstigen Produkt orientieren. Zudem liegen eine Reihe weiterer Vorstösse im Kontext des Referenzpreissystems vor, über welche die SGK-N alsbald beraten wird. Sie beauftragte deshalb die Verwaltung erneut mit weiteren Abklärungen in dieser Sache.

scienceindustries lehnt das vorgeschlagene Referenzpreissystem nach wie vor ab, weil es die Versorgung der Patienten nicht verbessern und gleichzeitig keine merkliche Prämienentlastung für die Versicherten bringen wird. Mit Bezug auf die Medikamentenpreise ist zu betonen, dass diese aufgrund regelmässiger Überprüfungen durch den Bund laufend gesenkt werden und alleine seit 2017 so mehr als eine Milliarde Franken wiederkehrend eingespart wurde. Das System funktioniert und schmerzt die Industrie schon heute. Allfällige weitere Optimierungen können ohne Gesetzesänderung in diesem System sichergestellt werden.

Vernehmlassung 2. Kostendämpfungspaket 2020

2020 wird die Vernehmlassung zu einem zweiten Kostendämpfungsmassnahmenpaket folgen. Ziel soll es sein, die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) u.a. mit weiteren Massnahmen bei den Arzneimitteln, zu entlasten. Parallel dazu soll auch die Einführung von verbindlichen Zielvorgaben geprüft werden. Bei diesen würden im Falle von Zielüberschreitungen Sanktionen greifen, welche das Kostenbewusstsein der verantwortlichen Akteure erhöhen sollen. Es gilt die konkreten Vorschläge abzuwarten und alsdann ebenfalls dazu Stellung zu beziehen.


Schliessen

Newsletter anmelden

Quartals - Newsletter
Standpunkte

 
 

Aussenhandelsstatistik Chemie Pharma Life Science

Weitere Analysen

Export Chemie Pharma Life Sciences Schweiz nach Regionen

Weitere Analysen