Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences

Das falsche Rezept für ein nachhaltiges Gesundheitswesen

Die Industrien Chemie Pharma Life Sciences haben ein Interesse an einem soliden und stabilen Gesundheitssystem. Deshalb engagiert sich scienceindustries aktiv am Umsetzungsprozess des Kostendämpfungsprogramms.

30.04.2020

Das Kostendämpfungsprogramm wurde Ende März 2018 vom Bundesrat verabschiedet und besteht aus neuen und bereits laufenden Massnahmen. Es nimmt alle Akteure des Gesundheitswesens in die Verantwortung und soll dafür sorgen, dass die Kosten nur in dem Umfang steigen, wie sie medizinisch begründbar sind.

In einem ersten Paket von Massnahmen werden neue Kostenkontrollen, Tarifregelungen sowie ein Experimentierartikel und ein Referenzpreissystem bei Arzneimitteln vorgeschlagen. scienceindustries hat sich bereits im Herbst 2018 im Rahmen der Vernehmlassung dazu geäussert. Im August 2019 hat der Bundesrat die Botschaft zur KVG-Teilrevision betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1 verabschiedet und an die eidgenössischen Räte überwiesen. scienceindustries hat eine Analyse der Botschaft zum ersten Kostendämpfungsmassnahmenpaket vorgenommen und ihre Position gefasst: Wir lehnen sowohl den nun vorgeschlagenen Experimentierartikel wie auch das Referenzpreissystem ab, weil beide Massnahmen die Versorgung der Patienten nicht verbessern und gleichzeitig keine merkliche Prämienentlastung für die Versicherten bringen werden.

Mit Bezug auf die Medikamentenpreise ist zu betonen, dass diese zwingend einer alljährlichen Überprüfung durch den Bund unterzogen und aufgrund laufender Senkungen alleine seit 2017 rund eine Milliarde Franken eingespart wurde. Das System funktioniert und schmerzt die Industrie schon heute. Allfällige weitere Optimierung können ohne Gesetzesänderung in diesem System sichergestellt werden.

Vernehmlassung 2. Kostendämpfungspaket 2020

2020 wird die Vernehmlassung zu einem zweiten Kostendämpfungsmassnahmenpaket folgen. Ziel soll es sein, die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) u.a. mit weiteren Massnahmen bei den Arzneimitteln, zu entlasten. Parallel dazu soll auch die Einführung von verbindlichen Zielvorgaben geprüft werden. Bei diesen würden im Falle von Zielüberschreitungen Sanktionen greifen, welche das Kostenbewusstsein der verantwortlichen Akteure erhöhen sollen. Es gilt die konkreten Vorschläge abzuwarten und alsdann ebenfalls dazu Stellung zu beziehen.


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