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CHEManager 07/2019 - Mehr Pragmatismus, weniger Ideologie

Die Industrie Chemie Pharma Life Sciences exportierte 2018 für rund 104 Mrd. CHF Produkte in die ganze Welt. Somit ist sie die grösste Exportindustrie der Schweiz. Dieser Leistungsausweis ist nicht selbstverständlich, sondern hart erarbeitet. Als Wirtschaft stellen wir allerdings fest, dass diese unternehmerische Leistung von Politik und Gesellschaft immer mehr als "selbstverständlich" angesehen wird. Und dies ausgerechnet in einem politischen Umfeld, in dem die Anzahl der ungelösten globalen wie regionalen Fragen zu- und nicht etwa abnehmen.

Dr. Matthias Leuenberger, Präsident scienceindustries fordert daher mehr Pragmatismus, weniger Ideologie (pdf), um die Herausforderungen der Schweiz zu lösen.

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Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation FIFG

Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation FIFG von scienceindustries.

CHEManager 12/2019 - More Pragmatism, Less Ideology

Die Schweiz genießt weltweit als Pharma- und Chemiestandort einen hervorragenden Ruf. Neben dem Pharma-Cluster in Basel, sind Zürich, Aargau, die Zentralschweiz mit Zug und Luzern, das Wallis sowie das Bassin lémanique bedeutende Chemiestandorte der Schweiz. 

Matthias Leuenberger, Präsident scienceindustries setzt sich für die hohe Standortqualität in der Schweiz ein, damit dies weiterhin so bleibt. Gerade das Personenfreizügigkeitsabkommen als Teil der bilateralen Verträge, sichert den Unternehmen den Zugang zum internationalen Arbeitsmarkt.

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BVG-Reform: Lösungsvorschlag hat erhebliche systematische Schwächen

Der Bundesrat will die zweite Säule reformieren. Das Massnahmenpaket sieht eine längst überfällige Senkung des Umwandlungssatzes vor. Für die Finanzierung der Abfederungsmassnahmen wird eine Umlagefinanzierung vorgeschlagen. Dies untergräbt die Systematik des Schweizer Vorsorgesystems mit den drei Säulen und ist deshalb abzulehnen.

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Vernehmlassung zu 16.419 n Pa.Iv. Humbel. Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL)

Stellungnahme von scienceindustries zur Vernehmlassung zu 16.419 n Pa.Iv. Humbel. Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL)

Neue gentechnische Verfahren - Potenzial mit klaren Regeln nutzen

Neue gentechnische Verfahren wie das «genome editing» haben in den letzten Jahren sowohl die Forschung als auch die Produktentwicklung in breiten Anwendungsgebieten der Life Sciences Industries revolutioniert. Allerdings hat die Gesetzgebung auf diesem Gebiet mit dem wissenschaftlichen Fortschritt nicht Schritt gehalten. Um Innovationen nicht zu blockieren, müssen die bestehenden rechtlichen Unschärfen möglichst rasch zielführend gelöst werden. Das scienceindustries Fact Sheet Neue gentechnische Verfahren – Chancen und rechtliche Weiterentwicklung (Juli 2019) gibt einen Überblick zu den aktuellen Entwicklungen.

Standpunkte Wintersession 2019

Die Standpunkte (PDF) von scienceindustries zu den Geschäften, welche in der Wintersession 2019 von den Eidgenössischen Räten behandelt werden.

Biodiversitätsstrategie Schweiz

scienceindustries anerkennt die Bedeutung der Biodiversität sowohl als unverzichtbare Lebensvoraussetzung als auch als wichtige Grundlage wirtschaftlichen Handelns. scienceindustries begrüsst und unterstützt daher das nationale und internationale Engagement der Schweiz für die Erhaltung und Förderung der Biodiversität.

Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit gehen Hand in Hand - Holzheizkraftwerk der DSM in Sisseln/Eiken senkt CO2-Fussabdruck

Im April wurde das neue Holzheizkraftwerk beim DSM-Produktionsstandort in Sisseln/Eiken in Betrieb genommen. Jährlich werden so 50'000 Tonnen CO2-Emissionen pro Jahr eingespart. Der Strom wird in das öffentliche Netz eingespeist und reicht für die Versorgung von ca. 17‘500 lokalen Haushalten. Urs Keller, Leiter der Support Abteilung von DSM sagt im Interview, dass das Holzheizkraftwerk nicht nur eine Investition in die Nachhaltigkeit ist, sondern auch den Standort Sisseln/Eiken stärkt.

Anpassung der Anhänge 2 und 3 ChemV per 01.07.2019

Das BAG plant die Anpassung der Anhänge 2 und 3 der Chemikalienverordnung ChemV per 01.03.2020.

Das BAG plant im Einvernehmen mit dem BAFU und dem SECO technische Vorschriften im Anhang 2 ChemV und die Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe (Kandidatenliste, Anhang 3 ChemV) zum ersten März 2020 an die Entwicklung in der EU anzupassen.

 

Folgende Regelungen wurden mit der Anpassung der Anhänge 2 und 3 per 01.07.2019 in Kraft gesetzt:

  • Anhang 2 Ziffer 1 ChemV: Technische Vorschriften zum Einstufen, Kennzeichnen und Verpacken von Stoffen und Zubereitungen:
    • Anpassung an die Weiterentwicklung des UN-GHS
    • Anpassung der Liste der harmonisierten Einstufungen an den technischen Fortschritt in der EU
  • In den Anhang 3 ChemV sollen 6 besonders besorgniserregende Stoffe neu aufgenommen werden. Er wird somit der Kandidatenliste der EU entsprechen.

Details zu Anhang 2:

  • Anpassung technische Vorschriften zum Einstufen, Kennzeichnen und Verpacken von Stoffen und Zubereitungen (Anhang 2 Ziffer 1) und Übergangsbestimmungen (Anhang 2 Ziffer 9)
  • Verordnung (EU) 2018/1480 (sog. 13. ATP zur CLPV)
  • Verordnung (EU) 2019/52110 (sog. 12. ATP zur CLPV)

Das BAG erwartet folgende Auswirkungen der Änderung:
Eine neue oder geänderte harmonisierte Einstufung (Legalklassierung) eines Stoffes bedingt auch eine Änderung des Kennzeichnungsetiketts. Gleiches gilt für Zubereitungen, die einen solchen Stoff in einer einstufungsrelevanten Konzentration enthalten.
Verschiedene Regelungen im Chemikalienrecht knüpfen an die Gefährlichkeit von Chemikalien an, so dass durch die neue Einstufung und/oder Kennzeichnung Folgepflichten entstehen können:

  • Stoffe und Zubereitungen, welche Gefahren aufweisen, diee in Anhang 5 der ChemV gelistet sind, unterliegen Abgabebeschränkungen (Gruppe 1: keine Abgabe an die breite Öffentlichkeit; Gruppe 2: Ausschluss aus der Selbstbedienung).
  • Stoffe, die als krebserzeugend, erbgutschädigend oder fortpflanzungsgefährdend (CMR-Stoffe) eingestuft werden, dürfen i.d.R. nicht mehr in Produkten enthalten sein, die an die breite Öffentlichkeit abgegeben werden (vgl. Anhang 1.10 Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV, SR 814.81). CMR-Stoffe können ausserdem als "besonders besorgniserregende Stoffe" identifiziert und in Anhang 3 ChemV (Kandidatenliste), aufgenommen werden sowie in der Folge einer Zulassungspflicht nach Anhang 1.17 ChemRRV (Stoffe nach Anhang XIV der REACH-Verordnung9) unterstellt werden.

Siehe dazu die Erläuterungen des BAG, hier zum Download.

Details zu Anhang 3:

die neuen Einträge auf Anhang 3 ChemV (Kandidatenliste) entsprechen den 6 neuen Einträgen der EU vom Januar 2019:

Nr. Name Stellungnahmen der ECHA Link zur ECHA, Übersicht Steln.
1 1,7,7-trimethyl-3-(phenylmethylene)bicyclo[2.2.1]heptan-2-one
3-benzylidene camphor; 3-BC
Endocrine disrupting properties (Article 57(f) - environment)
Support: NL + Norway, 3 NGOs, 1 national institute
Concerns from UK and FIN
The Commission decided that the substance is a svhc.
https://echa.europa.eu/fr/candidate-list-table/-/dislist/details/0b0236e180b3b5ee
2 2,2-bis(4'-hydroxyphenyl)-4-methylpentane Toxic for reproduction (Article 57c)
Support: Norway, 3 NGOs, 1 national institute
https://echa.europa.eu/fr/candidate-list-table/-/dislist/details/0b0236e182c6fa78
3 Benzo[k]fluoranthene Carcinogenic (Article 57a)
PBT (Article 57d)
vPvB (Article 57e)
Support: 2 Member States + Norway, 3 NGOs,
Disagreement/concerns:
2 Associations (listing would be legally questionable as the substance is not produced intentionally).
https://echa.europa.eu/fr/candidate-list-table/-/dislist/details/0b0236e182c6f974
4 Fluoranthene PBT (Article 57d)
vPvB (Article 57e)
Carcinogenic (Article 57a)
PBT (Article 57d)
vPvB (Article 57e)
Support: 2 Member States + Norway, 3 NGOs,
Disagreement/concerns: 2 Associations (listing would be legally questionable as the substance is not produced intentionally)
https://echa.europa.eu/fr/candidate-list-table/-/dislist/details/0b0236e182c6ec5d
5 Phenanthrene vPvB (Article 57e)
Support: 3 NGOs, 4 Member States + Norway
Disagreement: 3 associations
https://echa.europa.eu/fr/candidate-list-table/-/dislist/details/0b0236e182c6ea49
6 Pyrene PBT (Article 57d)
vPvB (Article 57e)
Support: 3 NGOs, 4 Member States + Norway
Disagreement: 3 associations
https://echa.europa.eu/fr/candidate-list-table/-/dislist/details/0b0236e182c6d9ec
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