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Fact Sheet - Metaboliten von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen im Grundwasser

Die Minderung des Eintrags von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen und deren Abbauprodukten im Gewässer hat für die Industrie absolute Priorität. In der Schweiz wird eine Zulassung nur dann erteilt, wenn Einträge des Wirkstoffs und alle seine relevanten Metaboliten von ≥ 0,1 μg/L in das Grundwasser bei sachgerechter Anwendung ausgeschlossen werden können.

 

 

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Handbuch betreffend die Spezialitätenliste (SL-Handbuch)

Stellungnahme von scienceindustries zum Handbuch betreffend die Spezialitätenliste (SL-Handbuch)

Nein zur Unternehmenssteuerreform: Gegner und Befürworter sind aufgerufen, rasch gemeinsam eine neue Steuerreform zu lancieren

scienceindustries bedauert aus Sicht der grössten Export- und Forschungsindustrie das Nein des Schweizer Souveräns zur Unternehmenssteuerreform III. Mit diesem Entscheid wurde eine Chance verpasst, die international verpönte Besteuerung der Statusgesellschaften abzuschaffen.

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FHA Schweiz-Japan

Übersichtskarte über die Freihandelsabkommen von Japan

Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP)

Die EU und die USA haben beschlossen, Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) aufzunehmen. Dieses Abkommen soll den gegenseitigen Marktzugang durch Senkung der Zollsätze ermöglichen sowie Erleichterungen für Dienstleistungen und Investitionen ermöglichen.

Auch nichttarifäre Handelshemmnisse sollen weitestgehend beseitigt werden bzw. auf beiden Seiten vereinheitlicht werden, um doppelte Prüfungen zu vermeiden. Der Schutz des geistigen Eigentums soll ebenfalls thematisiert werden.

Die Verhandlungen wurden Mitte 2013 aufgenommen und sollen innert nützlicher Frist abgeschlossen werden.

scienceindustries verfolgt die weitere Entwicklung der geplanten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA aufmerksam.

Medienmitteilung vom 10.07.2014

Arbeitspapier scienceindustries "TTIP - Auswirkungen auf die chemisch-pharmazeutische Industrie in der Schweiz"

Aktuelle Aussenhandelszahlen der Schweiz nach den Vereinigten Staaten von Amerika finden Sie hier.

Projekt Zollkundenverwaltung (ZKV-UID)

Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) will die in der öffentlichen Verwaltung unterschiedlichen Identifikationsnummern für Unternehmen durch eine einzige, unveränderliche Nummer ersetzen.

scienceindustries ist Mitglied in der entsprechenden Arbeitsgruppe der Zollverwaltung, um eine praxisnahe Lösung zu erarbeiten.

Öffentlichkeitsgesetz, BGÖ

Mit dem Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) wird die Transparenz der Verwaltung gefördert, indem grundsätzlich jeder Person das Recht zugestanden wird, Einsicht in Dokumente der Bundesbehörden zu nehmen. Das Recht auf Zugang zu amtlichen Dokumenten besteht, ohne dass besondere Interessen geltend gemacht werden müssen. Die Ausnahmen, die eine Beschränkung, einen Aufschub oder eine Verweigerung der Einsichtnahme ermöglichen, werden im Gesetz abschliessend aufgezählt. So bestehen z.B. überwiegende öffentliche Interessen dann, wenn die freie Meinungs- und Willensbildung einer Behörde durch eine vorzeitige Bekanntgabe amtlicher Dokumente beeinträchtigt würde oder wenn durch die Zugänglichkeit die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährdet würde. Überwiegende private Interessen liegen dann vor, wenn die Privatsphäre wesentlich beeinträchtigt bzw. ein Berufs-, Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnis offenbart würde.

Im Zusammenhang mit dem BGÖ ist für scienceindustries von Interesse, dass Unterlagen, die Mitgliedunternehmen beispielsweise mit dem Gesuch um Marktzulassung für eines ihrer Produkte (Arzneimittel, Pflanzenschutzmittel u.a.) einreichen, zu den Ausnahmen gezählt werden und damit das überwiegende private Interesse der Unternehmen gewahrt bleibt. Daher gilt es die Vollzugspraxis derjenigen Bundesbehörden, die über sensitive Unterlagen von Mitgliedunternehmen von scienceindustries verfügen (u.a. Swissmedic, das BAG oder das IGE), im Auge zu behalten.

Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Raus aus der Sackgasse"

Stellungnahme von scienceindustries zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Raus aus der Sackgasse" (RASA-Initative)

Standpunkte Frühjahrssession 2017

Die Standpunkte (PDF) von scienceindustries zu den Geschäften, welche in der Frühjahrssession 2017 von den Eidgenössischen Räten behandelt werden.

Unternehmenssteuerreform III

scienceindustries begrüsst in ihrer Stellungnahme grundsätzlich die Vorlage zur Unternehmenssteuerreform III. Die bisherigen Spezialregimes müssen durch neue international kompatible Regelungen ersetzt werden. Als zentrale Ersatzmassnahme betrachtet scienceindustries die Einführung einer möglichst breiten Lizenzbox, die den international vorhandenen Spielraum voll ausschöpft. In Abstimmung dazu soll eine ergänzende direkte Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten vorgesehen werden.

Die Lizenzbox muss umfangreicher ausgestaltet werden, als vom Bundesrat vorgeschlagen. Sie soll Schutzrechte umfassen wie Patente, ausschliessliche Patentlizenzen, ergänzende Schutzzertifikate, Erstanmelderschutz bei Arzneimitteln, Berichtschutz bei Pflanzenschutzmitteln, Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen sowie zusätzliche immaterielle Güter, denen eine qualifizierte Forschungsanstrengung zugrunde liegt, die aber nicht zu einem Schutzrecht führen. Für solche Errungenschaften ist die Einführung eines speziell geschaffenen „Forschungszertifikats“ zu prüfen. Zudem sind auch im Ausland gewährte Schutzrechte zu erfassen, sofern die damit verbundenen Steuerungselemente bei der Schweizer Konzerneinheit angesiedelt sind (z.B. die Konzipierung, Finanzierung und Verantwortung über die Forschungsaktivität). Die Forschungsanstrengungen selbst sollen nicht zwingend vollständig in der Schweiz stattfinden müssen, zumal dies teilweise gar nicht möglich ist (z.B. Forschung an gentechnisch modifizierten Pflanzensorten).

Auf eine Gegenfinanzierung und die Einführung einer Kapitalgewinnsteuer ist zu verzichten.

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