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Energiestrategie 2050: Medienkonferenz zur Referendumsabstimmung vom 21. Mai 2017

Seit Beginn der Diskussionen über die Energiestrategie 2050 hat sich scienceindustries aus Sorge um den Wirtschaftsstandort Schweiz kritisch zu diesem Vorhaben geäussert und im parlamentarischen Prozess zusammen mit anderen Wirtschaftsverbänden auch einige Entschärfungen (z.B. KEV-Begrenzung, Sunset Clause) erreicht. Im Würdigung dieser Verbesserungen lehnt der Vorstand von scienceindustries die Energiestrategie 2050 aus ordnungspolitischen und wirtschaftlichen Gründen aber weiterhin ab.

Im Hinblick auf die Referendumsabstimmung vom 21. Mai 2017 engagiert sich scienceindustries im „Wirtschaftskomitee gegen das Energiegesetz“, dem auch u.a. auch Swissmem, Swissplastics und Baumeisterverband angehören. Am 20. März 2017 führte das Wirtschaftskomitee eine erste Medienkonferenz durch und erklärte, weshalb das Energiegesetz aus Wirtschaftssicht abzulehnen ist. Für scienceindustries richtete sich Dr. Beat Moser an die Medien.

Iran-Schweiz

Als grösste Exportindustrie der Schweiz (über 40% aller Schweizer Gesamtexporte) begrüsst scienceindustries die Öffnung des Iran grundsätzlich. Iran mit einer Bevölkerungszahl von über 75 Millionen Menschen und einer grossen Automobilindustrie sowie einer bedeutenden Landwirtschaft ist ein interessanter Markt für die Mitgliedunternehmen von scienceindustries.

Fact Sheet - Metaboliten von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen im Grundwasser

Die Minderung des Eintrags von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen und deren Abbauprodukten im Gewässer hat für die Industrie absolute Priorität. In der Schweiz wird eine Zulassung nur dann erteilt, wenn Einträge des Wirkstoffs und alle seine relevanten Metaboliten von ≥ 0,1 μg/L in das Grundwasser bei sachgerechter Anwendung ausgeschlossen werden können.

 

 

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Handbuch betreffend die Spezialitätenliste (SL-Handbuch)

Stellungnahme von scienceindustries zum Handbuch betreffend die Spezialitätenliste (SL-Handbuch)

Glyphosat: Keine Belege für schädliche Gesundheitsauswirkungen

NGOs verweisen auf eine publizierte Studie einer Expertengruppe der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) der Weltgesundheitsorganisation WHO, wonach der Wirkstoff Glyphosat als «wahrscheinlich für den Menschen krebserzeugend») einstuft wird. Diese Einschätzung der IARC steht im Gegensatz zu den langjährigen Bewertungen aller zuständigen Institutionen in Europa und Nordamerika, welche Glyphosat ausnahmslos als weder kanzerogen noch mutagen einstufen.

scienceindustries publizierte dazu folgende Faktenblätter:

Geld- und Währungspolitik der SNB

scienceindustries setzt sich für eine autonome und institutionell unabhängige Geldpolitik der SNB ein. Vorrangiges Ziel der Geld- und Währungspolitik muss der Erhalt der langfristigen Preisniveaustabilität sein. Konjunkturelle Schwankungen sind zu berücksichtigen. Die Schaffung eines Staatsfonds oder andere Einschränkungen der geldpolitischen Handlungsfreiheit der SNB lehnt scienceindustries ab.

Bei einem massiven «overshooting» des Frankens soll die SNB vorübergehend und in entschiedener Weise ein Wechselkursziels verfolgen. Das sich aufbauende Inflationspotential muss aber rechtzeitig wieder abgebaut werden.

Der SNB-Entscheid vom 15.01.2015, den Mindestkurs gegenüber dem Euro aufzugeben, hat unsere Industrie vor grosse Herausforderungen gestellt  (vgl. scienceindustries-Medienmitteilung). In ihrem Fact Sheet „Frankenstärke: Was zu tun ist“ fordert scienceindustries, dass die staatliche Wirtschaftspolitik auf Konjunkturprogramme und Subventionen verzichtet und sich auf mittel- bis langfristig wirkende Massnahmen fokus­sieren solle. Konkret hat scienceindustries ein dreiteiliges wirtschaftspolitisches Massnahmen Paket zur Verbesserung der Rahmenbedingun­gen und zur kostenseitigen Entlastung der Exportindustrie vorgeschlagen:

  1. Wiederherstellen der Planungssicherheit in strategischen Bereichen. Durch das Vorziehen strate­gisch wichti­ger Reformen sollen die Unternehmen eine höhere Planungssicherheit bezüglich strate­gisch wichtiger Rahmenbedingungen erhalten (wie z.B. Umsetzung von BV Art. 121a, Unternehmenssteuerreform).
     
  2. Regulierungsmoratorium. Auf anstehende kostenträchtige Regulierungsvorhaben soll entweder ganz verzichtet werden oder deren Umsetzung soll erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Be­vorstehende Erhöhungen der Regulationskosten sollen damit vermieden werden (wie z.B. Aktienrechtsreform, Energiestrategie).
     
  3. Smart Regulation. Bestehende, ineffiziente und kostenintensive Regulierungen sollen vereinfacht oder abgeschafft werden. Die Effizienz des Staates soll damit erhöht und die von den Unternehmen zu tragenden Regulationskosten verringert werden (wie z.B. MWSt-Einheitssatz, Zollverfahren, VOC-Abgabe).

Hier finden Sie das ganze Fact Sheet «Frankenstärke: Was zu tun ist» zum Download.

Ein Veränderung der gegenwärtigen Geld- und Währungspolitik der SNB ist aus Sicht von scienceindustries nicht angezeigt. Eine formelle Anbindung an den US-Dollar oder den Euro ist keine Option und würde die Glaubwürdigkeit der SNB beschädigen.

Nein zur Unternehmenssteuerreform: Gegner und Befürworter sind aufgerufen, rasch gemeinsam eine neue Steuerreform zu lancieren

scienceindustries bedauert aus Sicht der grössten Export- und Forschungsindustrie das Nein des Schweizer Souveräns zur Unternehmenssteuerreform III. Mit diesem Entscheid wurde eine Chance verpasst, die international verpönte Besteuerung der Statusgesellschaften abzuschaffen.

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Update des WTO-Pharmaabkommens

Das WTO-Pharmaabkommen ist ursprünglich aus einer Initiative des Weltchemieverbands ICCA entstanden (scienceindustries hat daran aktiv mitgearbeitet); es gewährleistet den zollfreien Verkehr von pharmazeutischen Produkten sowie einer Reihe von definierten Zwischenprodukten zwischen den Abkommensländern. Die Liste der zollfreien Produkte wird alle zwei Jahre neu überprüft.

scienceindustries ist für einen raschen Abschluss der laufenden 5. Revision, allenfalls durch die Begrenzung auf die unbestrittene Erweiterung der INN-Produkteliste, den Verzicht auf die Erweiterung der Zwischenproduktliste sowie die Vereinfachung des künftigen Update-Prozesses.

FHA Schweiz-Japan

Übersichtskarte über die Freihandelsabkommen von Japan

EZV- Teilrevision Zollgesetz

Die gegenseitige Anerkennung mit Amtshilfeabkommen zu verbinden oder in diese zu integrieren, die den ausländischen Zollbehörden einen umfassenden Zugriff auf vertrauliche, geschäftsrelevante Informationen und Daten unserer Mitgliedunternehmen oder die Durchführung von Untersuchungen in der Schweiz ermöglichen lehnt scienceindustries ab.

Mit der Ermächtigung des Bundesrates, völkerrechtliche Verträge über die gegenseitige Anerkennung des Status von zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten selbständig abzuschliessen, wird die Wirtschaft der Interventionsmöglichkeit in der Bundesversammlung beraubt.

Die Aufhebung der Zollfreilager führt zu einer Benachteiligung der schweizerischen Wirtschaftsbeteiligten gegenüber den Mitbewerbern aus der EU.

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