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Glyphosat: Keine Belege für schädliche Gesundheitsauswirkungen

NGOs verweisen auf eine publizierte Studie einer Expertengruppe der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) der Weltgesundheitsorganisation WHO, wonach der Wirkstoff Glyphosat als «wahrscheinlich für den Menschen krebserzeugend») einstuft wird. Diese Einschätzung der IARC steht im Gegensatz zu den langjährigen Bewertungen aller zuständigen Institutionen in Europa und Nordamerika, welche Glyphosat ausnahmslos als weder kanzerogen noch mutagen einstufen.

scienceindustries publizierte dazu folgende Faktenblätter:

EU - Freihandelsabkommen mit Drittstaaten

Die EU hat mittlerweile 28 Freihandelsabkommen in Kraft. (Stand 25.03.2013) Die EU ist bemüht, mit dem Abschluss zahlreicher Freihandelsabkommen die Marktposition zu stärken und den Unternehmen so einen diskriminierungsfreien Markzugang zu ermöglichen.

scienceindustries beobachtet die Entwicklung der Freihandelsabkommen der EU mit Drittstaaten mit Interesse.

 

Revision der Altlasten-Verordnung

scienceindustries begrüsst die vorgeschlagene Änderung der Altlasten-Verordnung. Sie sind grundsätzlich sinnvoll und bestätigen die praktischen Erfahrungen unserer Mitgliedunternehmen. Unsere Bemerkungen zu einzelnen Änderungen finden Sie in unserer Stellungnahme (hier verlinkt).

Vollgeld-Initiative

scienceindustries lehnt die Vollgeldinitiative (Initiativtext,  Erläuterungen) ab. Wären die Vorteile des Vollgeldsystems wirklich derart offensichtlich, müsste es schon längst umgesetzt worden sein. Tatsächlich existiert es weltweit in keinem einzigen Industrieland. Folgende Gründe sprechen gegen einen radikalen Umbau des Bank- und Finanzsystems:

  • Unser heutiges Zahlungssystem basiert auf Sichteinlagen bei den Banken und bildet einen wichtigen Teil der Infrastruktur der Volkswirtschaft. Die von der Wirtschaft benötigte Geldmenge passt sich durch die Buchgeldschöpfung der Banken automatisch den Bedürfnissen an. Ohne Buchgeldschöpfung durch die Banken müsste die Steuerung der Geldmenge vollständig von der SNB übernommen werden.
     
  • Die Unterstellung der Initianten, die SNB könne die Geldpolitik in völliger Objektivität und abgeschirmt von jeglichem politischen Einfluss optimal festlegen, ist unrealistisch. Die Politik könnte der Verlockung, durch Geldschöpfung zusätzliche Staatseinnahmen zu generieren, kaum widerstehen. Ein mögliches Marktversagen wird durch ein wahrscheinliches Politikversagen ersetzt.
     
  • Um die Preisniveaustabilität zu gewährleisten, müssten alle Anpassungen am Geldangebot durch die SNB vorgenommen werden, was raschere und drastischere geldpolitische Eingriffe als heute erfordern würde. Kurzfristige Schwankungen der Geldnachfrage könnten nicht mehr automatisch durch das Bankensystem aufgefangen werden.
     
  • Die Stabilität des monetären Systems lässt sich auch ohne risikobehafeten Umbau der Finanzarchitektur erreichen, nämlich durch die schrittweise Erhöhung de Eigenkapitalquoten, eine kluge Regulierungs- und Aufsichtspolitik sowie ein effizientes Sanierungs- und Abwicklungsregime für Banken.
     
  • Sofern den Banken die Fähigkeit der Buchgeldschöpfung entzogen werden soll, könnte dies technisch auch durch eine Mindestreservepflicht von 100% erreicht werden.
Revision des Datenschutzgesetzes (DSG)

Am 19. Juni 1992 verabschiedete die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Datenschutzgesetz (DSG), welches der Bundesrat auf den 1. Juli 2013 in Kraft gesetzt hat. Seither erfuhr das DSG vereinzelte Revisionen.

Nachdem auf Ebene der Europäischen Union (EU) Bestrebungen laufen, den Datenschutz europaweit zu vereinheitlichen, wurde auch in der Schweiz in den Jahren 2010 und 2011 das bestehende DSG evaluiert. Im Anschluss daran beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), gesetzgeberische Massnahmen zur Stärkung des Datenschutzes zu prüfen. Zu diesem Zweck hat das EJPD eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Bundesverwaltung, der Kantone, der Wissenschaft sowie der Wirtschafts- und Konsumentenorganisationen eingesetzt.

Seitens der Wirtschaft nimmt primär economiesuisse deren Interessen in dieser Sache wahr. scienceindustries hat sich in der im Jahr 2014 neu gegründeten Arbeitsgruppe "Datenschutz" aktiv eingebracht und vertrat stets die Position, dass zurzeit kein Bedarf für eine generelle Revision des schweizerischen Datenschutzrechts ausgewiesen sei. Entsprechend formulierte economiesuisse auch ihre Antwort zum "Normkonzept Revision Datenschutzgesetz" im Herbst 2014. Soweit Handlungsbedarf aufgrund internationaler Bestrebungen entstehen sollte, wären dann Lösungen über punktuelle Revisionen anzustreben, sofern Anpassungen für einen Marktzugang überhaupt zwingend seien.

Am 1. April 2015 nahm der Bundesrat den Bericht der Arbeitsgruppe des EJPD zur Kenntnis. Dieser zeigt verschiedene Varianten auf, wie die Datenschutzbestimmungen an die technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst und die Probleme bei der Anwendung des DSG behoben werden können. Der Bundesrat entschied schliesslich, dass das DSG zu revidieren sei und erteilte dem EJPD den Auftrag, dem Bundesrat bis spätestens Ende August 2016 einen Vorentwurf für eine Revision des DSG zu unterbreiten.

Aktionsplan zur Umsetzung der Ernährungsstrategie 2017-2024

Stellungnahme von scienceindustries zum Aktionsplan zur Umsetzung der Ernährungsstrategie 2017 - 2024

Stephan Mumenthaler wird neuer Direktor von scienceindustries

Der Vorstand von scienceindustries hat Dr. Stephan Mumenthaler zum neuen Direktor von scienceindustries gewählt.

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Bundesgesetz über die Steuervorlage 17

Stellungnahme von scienceindustries zum Bundesgesetz über die Steuervorlage 17

Standpunkte Wintersession 2017

Die Standpunkte (PDF) von scienceindustries zu den Geschäften die in der Wintersession 2017 von den Eidgenössischen Räten behandelt werden.

Schweizer Studie zeigt: kein gesundheitliches Risiko durch Rückstände von Glyphosat

Eine Untersuchung von Lebensmittelproben in der Schweiz zeigt, dass die gemessenen Glyphosat-Rückstände in Lebensmitteln sehr gering und daher gesundheitlich absolut unbedenklich sind. Die Industriegruppe Agrar hofft, dass durch die Ergebnisse nun die emotionalen Debatten der Vergangenheit angehören und zukünftig eine sachliche Diskussion möglich wird.

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