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Pharma-Kooperations-Kodex: Offenlegung im Jahr 2018

Die Unterzeichnerfirmen des PKK haben im Zusammenhang mit den im Jahr 2017 erbrachten Kooperationszuwendungen aktuell folgende Summen offengelegt:

• Rund CHF 12, 5 Millionen an Fachpersonen
• Knapp CHF 91 Millionen an Organisationen
• Rund CHF 59 Millionen für Forschung & Entwicklung
• Total gut CHF 162 Millionen

Der unter individueller Nennung der Empfänger offengelegte Anteil der Zuwendungen hat sich erneut leicht positiv entwickelt. Die Industrie strebt eine fortlaufende Anhebung dieser Werte an, um so die Transparenz über die Kooperationsleistungen laufend zu erhöhen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Freihandelsabkommen EFTA-Russland

Russland ist im Export der 16. wichtigste und im Import der 36. wichtigste Handelspartner der Schweiz. 2012 wurden Waren im Werte von 2'960 Mio. CHF (davon 1'210 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Russland exportiert und Waren im Werte von 541 Mio. CHF (davon ca. 148 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) von Russland importiert.

scienceindustries strebt ein qualitativ hochstehendes Abkommen an, das

  • den sofortigen und umfassenden Zollabbau bei einfachen, umsetzbaren und modernen Ursprungsregeln und
  • einen verstärkten Schutz des Geistigen Eigentums beinhaltet; dabei wird ein grundsätzliches Bekenntnis zum Schutz Geistigen Eigentums sowie eine angemessene Schutzdauer der Registrierungsdaten angestrebt.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen der Schweiz mit Russland finden Sie hier.

WTO Trade Facilitation

Der Marktzugang für gewerbliche Güter kann durch komplizierte, undurchsichtige und kostspielige Zollformalitäten ebenso stark beeinträchtigt werden wie durch die Höhe der Zölle. Dies gilt insbesondere für exportorientierte Klein- und Mittelunternehmen, die sich keine spezialisierte Abteilung für Zollformalitäten leisten können. Eine Faustregel besagt, dass jeder Tag Verspätung wegen Zollformalitäten einer Exporthürde im Gegenwert eines Zollsatzes von 0,8% entspricht.

Die Verhandlungen im Bereich der Handelserleichterung zielen deshalb darauf ab, staatliche Regulierungen des grenzüberschreitenden Warenumschlages sowie die Verfahren und Prozesse zu deren Umsetzung zu vereinfachen. Damit sollen die Transaktionskosten für die Wirtschaftsakteure gesenkt und der Handel effizienter abgewickelt werden.

scienceindustries setzt sich für die Vereinfachung der beim Grenzübertritt erforderlichen Dokumentation, für Regeln zur Abwicklung der Importe und Exporte, für die Automation und den Einsatz der Informatik sowie für die Transparenz über alle Vorschriften beim Grenzübertritt ein.

Revision des Datenschutzgesetzes (DSG)

Am 19. Juni 1992 verabschiedete die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Datenschutzgesetz (DSG), welches der Bundesrat auf den 1. Juli 2013 in Kraft gesetzt hat. Seither erfuhr das DSG vereinzelte Revisionen.

Nachdem auf Ebene der Europäischen Union (EU) Bestrebungen laufen, den Datenschutz europaweit zu vereinheitlichen, wurde auch in der Schweiz in den Jahren 2010 und 2011 das bestehende DSG evaluiert. Im Anschluss daran beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), gesetzgeberische Massnahmen zur Stärkung des Datenschutzes zu prüfen. Zu diesem Zweck hat das EJPD eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Bundesverwaltung, der Kantone, der Wissenschaft sowie der Wirtschafts- und Konsumentenorganisationen eingesetzt.

Seitens der Wirtschaft nimmt primär economiesuisse deren Interessen in dieser Sache wahr. scienceindustries hat sich in der im Jahr 2014 neu gegründeten Arbeitsgruppe "Datenschutz" aktiv eingebracht und vertrat stets die Position, dass zurzeit kein Bedarf für eine generelle Revision des schweizerischen Datenschutzrechts ausgewiesen sei. Entsprechend formulierte economiesuisse auch ihre Antwort zum "Normkonzept Revision Datenschutzgesetz" im Herbst 2014. Soweit Handlungsbedarf aufgrund internationaler Bestrebungen entstehen sollte, wären dann Lösungen über punktuelle Revisionen anzustreben, sofern Anpassungen für einen Marktzugang überhaupt zwingend seien.

Am 1. April 2015 nahm der Bundesrat den Bericht der Arbeitsgruppe des EJPD zur Kenntnis. Dieser zeigt verschiedene Varianten auf, wie die Datenschutzbestimmungen an die technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst und die Probleme bei der Anwendung des DSG behoben werden können. Der Bundesrat entschied schliesslich, dass das DSG zu revidieren sei und erteilte dem EJPD den Auftrag, dem Bundesrat bis spätestens Ende August 2016 einen Vorentwurf für eine Revision des DSG zu unterbreiten.

Abgeltungen der Zusammenarbeit zwischen Pharmaunternehmen und Gesundheitsversorgern werden zum dritten Mal offengelegt

Wie in den beiden Vorjahren legen rund 60 in der Schweiz tätige Pharmaunternehmen ihre Abgeltungen für Beratungs- und Dienstleistungen an die Leistungserbringer im Gesundheitswesen bis spätestens 30. Juni 2018 auf ihren Internetseiten offen. Diese Transparenz soll das Vertrauen in die wichtige Zusammenarbeit zwischen diesen Akteuren fördern und damit einen Beitrag zur hohen Qualität der medizinischen Versorgung von Patientinnen und Patienten leisten.

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«Trinkwasser-Initiative»: Unsachlich und schädlich

Der Bundesrat schlägt vor, die Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung» abzulehnen und auf einen Gegenvorschlag zu verzichten. Beides begrüsst die Agrarindustrie. Neue Massnahmen wird die Industrie prüfen und ihr Forschungs- und Praxis-Knowhow im Prozess einbringen.

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Innovationsförderung in der Schweiz: Lancierung der Anlaufstelle "Contact Point Nano"

Eine neue Anlaufstelle für Start-ups, KMU und Industrie soll das in der Schweiz vorhandene wissenschaftliche und regulatorische Expertenwissen im Bereich der Nanotechnologie bündeln:

http://contactpointnano.ch/

Die Initiative zur nachhaltigen Innovationsförderung ist im Umfeld der Schweizer Nanoforschung und insbesondere des Nationalen Forschungsprogramms «Chancen und Risiken von Nanomaterialien» (NFP64) des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und des Aktionsplans Nanotechnologie entstanden und wird vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) und vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) unterstützt. scienceindustries wird als Mitglied des Beirats zur Ausrichtung der Aktivitäten der Anlaufstellen beitragen.

Stellungnahme zur Änderung der Zivilprozessordnung (ZPO)

Stellungnahme von scienceindustries zur Änderung der Zivilprozessordnung

Anpassung an EU-Zollkodex

Für die Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Unternehmen stellt ein möglichst ungehinderter grenzüberschreitender Warenverkehr eine zentrale Voraussetzung dar. Die Frage der Sicherheit der internationalen Wertschöpfungsketten hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. So hat die EU im Rahmen der Revision des neuen EU-Zollkodex verschiedene Massnahmen verabschiedet mit der Absicht, die Sicherheit im Warenverkehr mit Drittländern zu stärken. Diese wirken sich durch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit der EU und die zentrale Lage der Schweiz auch auf die hiesigen Rahmenbedingungen aus.

scienceindustries verfolgt die Modernisierung des EU-Zollkodexes (Unionszollkodex UZK, engl. UCC) eng als Mitglied der Zollgruppe von Cefic, dem europäischen Chemieverband.

Änderung des HMG - neue Medizinprodukte-Regulierung

Stellungnahme von scienceindustries zur Änderung des Heilmittelgesetzes (neue Medizinprodukte-Regulierung) und des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse

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