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Freihandelsabkommen EFTA-Golfstaaten

Der Kooperationsrat der arabischen Golf-Staaten (GCC) wurde 1981 gegründet. 1983 errichteten die GCC-Staaten (Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudiarabien, Vereinigte Arabische Emirate) unter sich eine Freihandelszone. 2003 trat die GCC-Zollunion in Kraft. Die Errichtung eines Binnenmarktes und einer Währungsunion sind geplant.

Die EFTA und die Golfstaaten diskutierten in einer ersten Phase im Februar 2006 das Ziel und die Rahmenbedingungen für ein FHA. Es wurde beschlossen, dass im Juni 2006 die Verhandlungen aufgenommen werden. Diese konnten im Jahre mit der Unterzeichnung des Abkommens im Juni 2009 abgeschlossen werden.

Nachdem der Ratifizierungsprozess in den GCC-Staaten abgeschlossen werden konnte, wurde das Abkommen am 01.07.2014 in Kraft gesetzt.

scienceindustries setzte sich für eine rasche Umsetzung des Abkommens ein.

Aktuelle Aussenhandelszahlen nach den Golfstaaten finden Sie hier.

WZO: Freihandelszonen

Die Ausweitung der Freihandelszonen wurde hauptsächlich durch politische Entscheidungen vorangetrieben, die eng mit den nationalen Strategien zur wirtschaftlichen Entwicklung zusammenhängen. In einigen Ländern ist der Zoll die wichtigste Regierungsbehörde, die die Freihandelszonen regelt , während in anderen Ländern die Freihandelszonen von anderen Behörden mit weniger Beteiligung des Zolls geregelt werden. Je nach institutioneller Struktur sind Umfang und Grad der Zollkontrolle in den Freizonen und die dort durchgeführten wirtschaftlichen Operationen von Freizone zu Freizone sehr unterschiedlich.
In der vorhandenen Literatur wurde darauf hingewiesen, dass Freihandelszonen nicht nur legitime Unternehmen, sondern auch illegalen Handel oder andere illegale Aktivitäten anlocken, die die Ausnahmeregelungen für Freihandelszonen ausnutzen.
Das Ziel des Papieres ist es, eine Analyse der aktuellen Situation in Bezug auf Zollverfahren / -kontrollen in Bezug auf Freihandelszonen bereitzustellen.

Weiteres Vorgehen bei der «Revision Stromversorgungsgesetz»

Der Bundesrat hat den Vernehmlassungsbericht zur Revision des Stromversorgungsgesetzes veröffentlicht. In einer Medienmitteilung kündigt er an, an der Strommarktöffnung grundsätzlich festzuhalten. Gleichzeitig sollen Investitionsanreize in einheimische erneuerbare Energien nochmals gestärkt werden, wozu auch das Energiegesetz noch angepasst werden soll.

Anhörung zur Anpassung des Anhanges zur Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel (SR 531.215.32)

Stellungnahme von scienceindustries zur Anhörung zur Anpassung des Anhanges zur Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel (SR 531.215.32)

Vernehmlassung zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes "Cannabisarzneimittel"

Stellungnahme von scienceindustries zur Vernehmlassung zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes "Cannabisarzneimittel"

Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen

Stellungnahme von scienceindustries zur Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen

Standpunkte Herbstsession 2019

Die Standpunkte (PDF) von scienceindustries zu den Geschäften, welche in der Herbstsession 2019 von den Eidgenössischen Räten behandelt werden.

Vernehmlassung zur neuen Medizinprodukte-Regulierung

Stellungnahme von scienceindustries zur Totalrevision der Medizinprodukteverordnung und Verordnung über klinische Versuche
mit Medizinprodukten (neue Medizinprodukte-Regulierung)

Vernehmlassung Projekt Stretto 3; Revision Verordnungsrecht

Stellungnahme von scienceindustries zur Vernehmlassung Projekt Stretto 3; Revision Verordnungsrecht

Begleitbrief

Rückmeldeformular

Pharma-Kooperations-Kodex: Offenlegung

Wie in den beiden Vorjahren legen rund 60 in der Schweiz tätige Pharmaunternehmen ihre Abgeltungen für Beratungs- und Dienstleistungen an die Leistungserbringer im Gesundheitswesen bis spätestens 30. Juni 2018 auf ihren Internetseiten offen. Diese Transparenz soll das Vertrauen in die wichtige Zusammenarbeit zwischen diesen Akteuren fördern und damit einen Beitrag zur hohen Qualität der medizinischen Versorgung von Patientinnen und Patienten leisten. Weitere Informationen finden Sie hier.

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