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Sustainable Transports - Treibhausgasfreie Transporte

Das Thema Klimaschutz ist in aller Munde und die Medien behandeln es ausführlich. "Verkehr" ist ein nicht unwesentlicher Teilbereich davon. Unter dem Begriff "The European Green Deal" der Europ. Kommission wird dies auf Europ. Ebene behandelt. In der Schweiz hat die "Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK" das Postulat 19.3949 "Der Verkehr muss einen Beitrag an den Klimaschutz leisten".

EU Chemikalienpolitik (2020 und früher)

Um den Marktzugang innerhalb der EU zu gewährleisten, müssen die Schweizer Unternehmen die REACH-Vorschriften genauso gut erfüllen wie die EU Mitbewerber. Eine nahtlose Information über die Entwicklungen auf diesem Gebiet ist dazu zwingend.

scienceindustries arbeitet aktiv in den CEFIC-Gremien mit und bringt die Anliegen ihrer Mitgliedunternehmen in die Diskussion ein. Weiter achtet scienceindustries bei der Umsetzung ins nationale Recht auf eine möglichst harmonisierte Schweizer Gesetzgebung.

Positionspapier "Das EU-Chemikalienrecht REACH und die chemisch-pharmazeutische Industrie in der Schweiz" zum Download.

Autonome Abschaffung der Industriezölle in der Schweiz

Durch die Abschaffung der Industriezölle können Industrieprodukte zollfrei importiert werden, ohne dass ein FHA oder das APS genutzt werden muss. Damit werden die Ursprungsnachweise zur zollfreien Einfuhr von Industrieprodukten weitgehend wegfallen, sofern das Produkt nicht unter Nutzung einer Ursprungskumulation reexportiert wird. Die Beschaffung der Ursprungsnachweise, deren Kontrolle und allfällige Nachprüfungsverfahren durch die Zollverwaltung, die Archivierung der Dokumente sowie die Zahlung der reinen Zollschuld stellen administrative Aufwände dar, welche mit der Aufhebung der Industriezölle beim Import – mit den oben erwähnten Ausnahmen – wegfallen.

Um die allfälligen Umstellungskosten in den Unternehmen zu minimieren, begrüsst scienceindustries den vorgeschlagenen Umsetzungstermin 01.01.2022, dem Umsetzungstermin der HS Revision 2022.

scienceindustries stimmt deshalb der Aufhebung der Industriezölle zu.

Geld- und Währungspolitik der SNB

scienceindustries setzt sich für eine autonome und institutionell unabhängige Geldpolitik der SNB ein. Vorrangiges Ziel der Geld- und Währungspolitik muss der Erhalt der langfristigen Preisniveaustabilität sein. Konjunkturelle Schwankungen sind zu berücksichtigen. Die Schaffung eines Staatsfonds oder andere Einschränkungen der geldpolitischen Handlungsfreiheit der SNB lehnt scienceindustries ab.

Bei einem massiven «overshooting» des Frankens soll die SNB vorübergehend und in entschiedener Weise ein Wechselkursziels verfolgen. Das sich aufbauende Inflationspotential muss aber rechtzeitig wieder abgebaut werden.

Der SNB-Entscheid vom 15.01.2015, den Mindestkurs gegenüber dem Euro aufzugeben, hat unsere Industrie vor grosse Herausforderungen gestellt  (vgl. scienceindustries-Medienmitteilung). In ihrem Fact Sheet „Frankenstärke: Was zu tun ist“ fordert scienceindustries, dass die staatliche Wirtschaftspolitik auf Konjunkturprogramme und Subventionen verzichtet und sich auf mittel- bis langfristig wirkende Massnahmen fokus­sieren solle. Konkret hat scienceindustries ein dreiteiliges wirtschaftspolitisches Massnahmen Paket zur Verbesserung der Rahmenbedingun­gen und zur kostenseitigen Entlastung der Exportindustrie vorgeschlagen:

  1. Wiederherstellen der Planungssicherheit in strategischen Bereichen. Durch das Vorziehen strate­gisch wichti­ger Reformen sollen die Unternehmen eine höhere Planungssicherheit bezüglich strate­gisch wichtiger Rahmenbedingungen erhalten (wie z.B. Umsetzung von BV Art. 121a, Unternehmenssteuerreform).
     
  2. Regulierungsmoratorium. Auf anstehende kostenträchtige Regulierungsvorhaben soll entweder ganz verzichtet werden oder deren Umsetzung soll erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Be­vorstehende Erhöhungen der Regulationskosten sollen damit vermieden werden (wie z.B. Aktienrechtsreform, Energiestrategie).
     
  3. Smart Regulation. Bestehende, ineffiziente und kostenintensive Regulierungen sollen vereinfacht oder abgeschafft werden. Die Effizienz des Staates soll damit erhöht und die von den Unternehmen zu tragenden Regulationskosten verringert werden (wie z.B. MWSt-Einheitssatz, Zollverfahren, VOC-Abgabe).

Hier finden Sie das ganze Fact Sheet «Frankenstärke: Was zu tun ist» zum Download.

Ein Veränderung der gegenwärtigen Geld- und Währungspolitik der SNB ist aus Sicht von scienceindustries nicht angezeigt. Eine formelle Anbindung an den US-Dollar oder den Euro ist keine Option und würde die Glaubwürdigkeit der SNB beschädigen.

Schweizer Biozidprodukteverordnung VBP

Die Schweizer Biozidprodukteverordnung regelt die Markfähigkeit von Biozidprodukten in der Schweiz. Sie ist Bestandteil des Abkommens mit der EU über gegenseitige Anerkennungen von Zulassungen (Mutual Recognition Agreement, MRA). Die Schweizer Verordnung muss deshalb regelmässig an Veränderungen der EU Biozidprodukteregulierung BPR angepasst werden, damit der Marktzugang gewährleistet bleibt.

CHEManager 07/2019 - Mehr Pragmatismus, weniger Ideologie

Die Industrie Chemie Pharma Life Sciences exportierte 2018 für rund 104 Mrd. CHF Produkte in die ganze Welt. Somit ist sie die grösste Exportindustrie der Schweiz. Dieser Leistungsausweis ist nicht selbstverständlich, sondern hart erarbeitet. Als Wirtschaft stellen wir allerdings fest, dass diese unternehmerische Leistung von Politik und Gesellschaft immer mehr als "selbstverständlich" angesehen wird. Und dies ausgerechnet in einem politischen Umfeld, in dem die Anzahl der ungelösten globalen wie regionalen Fragen zu- und nicht etwa abnehmen.

Dr. Matthias Leuenberger, Präsident scienceindustries fordert daher mehr Pragmatismus, weniger Ideologie (pdf), um die Herausforderungen der Schweiz zu lösen.

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Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation FIFG

Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation FIFG von scienceindustries.

CHEManager 12/2019 - More Pragmatism, Less Ideology

Die Schweiz genießt weltweit als Pharma- und Chemiestandort einen hervorragenden Ruf. Neben dem Pharma-Cluster in Basel, sind Zürich, Aargau, die Zentralschweiz mit Zug und Luzern, das Wallis sowie das Bassin lémanique bedeutende Chemiestandorte der Schweiz. 

Matthias Leuenberger, Präsident scienceindustries setzt sich für die hohe Standortqualität in der Schweiz ein, damit dies weiterhin so bleibt. Gerade das Personenfreizügigkeitsabkommen als Teil der bilateralen Verträge, sichert den Unternehmen den Zugang zum internationalen Arbeitsmarkt.

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BVG-Reform: Lösungsvorschlag hat erhebliche systematische Schwächen

Der Bundesrat will die zweite Säule reformieren. Das Massnahmenpaket sieht eine längst überfällige Senkung des Umwandlungssatzes vor. Für die Finanzierung der Abfederungsmassnahmen wird eine Umlagefinanzierung vorgeschlagen. Dies untergräbt die Systematik des Schweizer Vorsorgesystems mit den drei Säulen und ist deshalb abzulehnen.

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Vernehmlassung zu 16.419 n Pa.Iv. Humbel. Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL)

Stellungnahme von scienceindustries zur Vernehmlassung zu 16.419 n Pa.Iv. Humbel. Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL)

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