Attraktiver Markt Schweiz

scienceindustries will die Schweiz als attraktiver Markt für stärken. Dafür benötigen die Mitgliedunternehmen von scienceindustries folgende Rahmenbedingungen:

  • Rascher Zugang der Patienten zu innovativen Arzneimitteln
  • REACH -verträgliches Chemikalienrecht in der Schweiz
  • Rascher Zugang der Landwirte zu innovativen Pflanzenschutzmitteln
  • Praxisnahe Weiterentwicklung der internationalen Transportvorschriften

Haben Sie Fragen zu nachfolgenden Themen? So finden Sie unsere Experten hier.

 

Beiträge attraktiver Markt Schweiz

Seite  von  2
Glyphosat: Keine Belege für schädliche Gesundheitsauswirkungen

NGOs verweisen auf eine publizierte Studie einer Expertengruppe der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) der Weltgesundheitsorganisation WHO, wonach der Wirkstoff Glyphosat als «wahrscheinlich für den Menschen krebserzeugend») einstuft wird. Diese Einschätzung der IARC steht im Gegensatz zu den langjährigen Bewertungen aller zuständigen Institutionen in Europa und Nordamerika, welche Glyphosat ausnahmslos als weder kanzerogen noch mutagen einstufen.

scienceindustries publizierte dazu folgende Faktenblätter:

Berufsgeheimnis für Unternehmensjuristen

scienceindustries ist sich der Standortrelevanz des Berufsgeheimnisschutzes für Unternehmensjuristen bewusst. Deshalb unterstützt scienceindustries die Ausarbeitung eines adäquaten Unternehmerjuristengesetzes. Den in der Vernehmlassung hervorgebrachten Bedenken der Kantone und der KMU lässt sich gebührend Rechnung tragen. Primär ist eine Bundeslösung anzustreben, d.h. die Registrierung und die Aufsicht ist auf Bundesebene vorzusehen (analog dem Patentanwaltgesetz). Mit weiteren Verbesserungen der Vorlage könnten die wesentlichen Bedenken gegen das Gesetzesprojekt ausgeräumt werden.

Ein Bundesgesetz über die „Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden in Verwaltungssachen und über den Schutz der schweizerischen Souveränität“ ist ordnungspolitisch nicht das richtige Gefäss, um ein Berufsgeheimnisschutz für Mitarbeiter von Unternehmen (und nicht der Verwaltung) zu verankern.

EZV: Dienstanweisung zur VUB

Die Zollverwaltung hat die Dienstanweisung zur VERORDNUNG ÜBER DIE BEGLAUBIGUNG DES NICHTPRÄFERENZIELLEN URSPRUNGS VON WAREN (VUB, SR 946.31) aktualisiert. Die Dienstanweisung tritt am 01.08.2013 in Kraft.

scienceindustries erreichte bei der Zollverwaltung, dass diese Dienstanweisung nun auch den Unternehmen zur Verfügung gestellt wird.

Neues Lebensmittelgesetz: Stellungnahme scienceindustries

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Dezember das neue Schweizer Lebensmittelrecht verabschiedet. Dies tritt am 1. Mai 2017 in Kraft.

Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen:

  • Paradigmenwechsel. Bisher benötigten alle im Lebensmittelrecht nicht erwähnten Lebensmittel eine Bewilligung. Neu dürfen sie verkauft und gehandelt werden, sofern sie sicher sind und den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Mit diesem Wechsel will der Gesetzgeber die Innovation fördern: Neue Produkte sollen schneller auf den Markt kommen und administrative Hürden wegfallen. Zudem gleicht die Schweiz ihre Regelungen jenen der EU an, was Handelshemmnisse abbaut.
  • Mehr Detail in der Deklaration. Mit dem neuen Lebensmittelrecht sollen die Konsumentinnen und Konsumenten besser informiert werden. Bei vorverpackten Lebensmitteln zum Beispiel ist die Nährwerte anzugeben, bei Fleisch und Fisch die genaue Herkunft zu deklariert. Auch im Online-Handel müssen neu alle relevanten Informationen zur Verfügung stehen. Eine Zulassungspflicht sorgt bei neuartigen Lebensmitteln wie beispielsweise Proteinextrakten aus Insekten dafür, dass die Sicherheit gewährleistet ist.
  • Spezielle Vereinfachungen für kleine Unternehmen. Kleine Betriebe bis maximal neun Personen profitieren von Vereinfachungen bei der Selbstkontrolle, was ihren administrativen Aufwand reduziert. Weitere Ausnahmen für das Gewerbe verfolgen dieselbe Absicht. Die Kontrollfrequenzen bei meldepflichtigen oder bewilligungspflichtigen Betrieben werden schweizweit harmonisiert. Die Kontrollbehörden haben dabei die Möglichkeit, in besonders leichten Fällen bei einer Beanstandung auf eine Gebühr zu verzichten. Dies entlastet die Betriebe und erleichtert die Lösungssuche im Dialog.
  • Übergangsfrist von vier Jahren. Bei der Einführung der neuen Regelungen wird das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen die Branchen und die Kantone begleiten und unterstützen. Gesundheitsrelevante Bestimmungen treten per 1. Mai 2017 in Kraft. Für die Deklarationsvorschriften gilt eine Übergangsfrist von vier Jahren, um die Kosten für die Anpassungen von Verpackungsmaterial minimal zu halten.
Improvised Explosives Devices

Gewisse chemische Substanzen, die im normalen Handel zu kaufen sind, lassen sich nebst ihrem Bestimmungszweck auch zur Herstellung von Sprengstoffen verwenden. Die Europäische Union hat den Handel mit diesen sogenannten Ausgangsstoffen massgeblich eingeschränkt. Davon betroffen ist vor allem der Detailhandel (z.B. Wasseraufbereitung für Swimmingpools, Verdünner im Bereich Malerei, Düngemittel) , wogegen Business-to-Business-Handel nicht wesentlich beeinträchtigt ist.

 

 

Aktionsplan zur Risikominimierung und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

Am 26. Oktober 2016 hat scienceindustries zum Entwurf des «Aktionsplan zur Risikominimierung und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln» Stellung genommen. Die Pflanzenschutzindustrie unterstützt sinnvolle Massnahmen, die sich an die effektiven Risiken orientieren und stellt Forderungen zur Ergänzung und Vervollständigung des nationalen Aktionsplans.

Der seitens des Bundesrates vorgelegte nationale Aktionsplan Pflanzenschutz enthält aus Sicht der Industrie neben sinnvollen Massnahmen auch solche, die zu überprüfen oder abzulehnen sind. Für die Pflanzenschutzindustrie müssen sämtliche Massnahmen risikobasiert sowie verhältnismässig sein und für die lokale Produktion von Nahrungsmitteln unterstützend wirken. Zudem ist wichtig, dass sich der Aktionsplan an internationalen Standards orientiert, so etwa bei der Risikobeurteilung oder der Beurteilung einer Belastung der Schweizer Gewässer.

Zwei seitens des Bundesrates vorgeschlagene Massnahmen lehnt scienceindustries ab:

  • Die vorgesehene Reduktion der Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln «mit besonderem Risikopotenzial» um rund 30 Prozent ist nicht akzeptabel: Aus dem Plan geht nicht hervor, welche Methodik der Wahl der betroffenen Pflanzenschutzmittel zugrunde liegt. Der Aktionsplan macht nicht klar, welchen Kriterien und Definitionen die Bestimmung der zu reduzierenden Mittel folgt. Bevor eine solche Massnahme erlassen würde, sind die Grundlagen zu klären.
  • Auch lehnt die Industrie die im Aktionsplan vorgesehene Einführung einer Lenkungsabgabe auf Pflanzenschutzmittel ab. Eine Lenkungsabgabe kann Risiken nicht effektiv reduzieren. Nachhaltige Risikoreduktion wird durch Innovation, stetig erfolgende gute Beratung, richtige Anwendung und laufende Fortbildung erreicht. Die einseitige Festsetzung einer Lenkungsabgabe hätte für die Landwirte, die Umwelt und auch für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Pflanzenschutzindustrie keine positiven Wirkungen und würde gutem Resistenzmanagement entgegenstehen.

Weitere Informationen:

Wettbewerbsrecht: Teilrevision des Kartellgesetzes

Im Zuge der Revision des Kartellgesetzes werden verschiedene, einschneidende Änderungen im Wettbewerbsrecht diskutiert.

scienceindustries begrüsst eine Modernisierung des Kartellrechts, fordert jedoch, dass ökonomischen Kriterien und Anforderungen aus der Praxis gebührend Rechung getragen wird.

BWL: Totalrevision Landesversorgungsgesetz (LVG)

scienceindustries begrüsst grundsätzlich die Revision des Landesversorgungsgesetzes, da dieses damit den heutigen Gegebenheiten und der aktuellen Bedrohungslage entspricht und die Ausrichtung der Landesversorgung angepasst werden soll.

Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausnehmen. PI 10.538

Die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips ist ein wichtiger Teil der Strategie der Bundesrat zum Abbau technischer Handelshemmnisse, die - durch die gegenseitige Anerkennung von Vorschritten und Konformitätsbewertungen sowie die Harmonisierung schweizerischer Vorschriften mit dem EU-Recht, die Senkung des hohen Kostenniveaus und die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz verfolgt. Das Prinzip wurde im Jahre 2010 in der Schweiz autonom eingeführt. Dadurch können bestimmte Produkte, welche in einem Mitgliedstaat der EU oder des EWR rechtmässig in Verkehr sind, ohne zusätzliche Auflagen ebenfalls auf den Schweizer Markt gebracht werden.

Im gleiche Jahr förderte die Parlamentarische Initiative 10.538 «Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse. Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausnehmen» eine Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG). Dies wäre so zu ändern, dass die Lebensmittel vom Geltungsbereich des Cassis-de-Dijon-Prinzips ausgenommen sind.

scienceindustries lehnt die Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) und somit den Ausschluss der Lebensmittel vom Geltungsbereich des Cassis-de-Dijon-Prinzips entschieden ab. Eine Rückkehr zum alten System ist nicht im Interesse der Konsumenten und schwächt die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.

Link zur vollständigen scienceindustries-Stellungnahme.

EZV: Projekt Regulierungskosten

Die Bundesverwaltung wurde beauftragt, bis Ende 2013 in 15 für Schweizer Unternehmen besonders relevanten Bereichen die Kosten der wichtigsten Handlungspflichten zu messen. Die im Bericht erwähnten 15 Bereiche beinhalten die wichtigsten gesetzlichen Verpflichtungen von Unternehmen, vom Arbeitsrecht über die Sozialversicherungen und das Steuer-, Lebensmittel-, Umwelt und Baurecht bis hin zu den Zollverfahren.

scienceindustries setzt sich für Vereinfachungen der Zollveranlagungsprozesse ein.

Seite  von  2

scienceindustries auf Facebook