Die rechtliche Regelungen der Nanomaterialien stehen weiterhin im Vordergrund der Diskussion. Und wieviel Information ist ausreichend, um die sichere Verwendung glaubwürdig nachzuweisen? Es gibt keinen regulatorischen Bereich, in dem die Nanomaterialien nicht bereits Eingang gefunden haben. Umso mehr ist die ständige Präsenz der Industrie bei dieser Diskussion eine herausfordende Aufgabe. scienceindustries nimmt sich dieser Herausforderung an.

scienceindustries unterstützt einen risikobasierten Ansatz:

• Generelle Verbote sind abzulehnen
• Bei der Ausgestaltung von Regularien müssen die Vorsorgemassnahmen wissenschaftlichen Prinzipien genügen
• Die Regelungen international koordiniert, entwickelt und eingeführt sind, um technische Handelshemmnisse und ungerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden

scienceindustries engagiert sich für eine sachliche Fall-zu-Fall Beurteilung des Potenzials gentechnisch veränderter Pflanzen für die Schweiz, und für die Wahlfreiheit der Landwirte, diese auch zu nutzen, wenn sich Vorteile für eine nachhaltige und produktive Landwirtschaft bieten.

Pauschale staatliche Technologieverbote ohne wissenschaftliche Grundlage, wie das Gentech-Moratorium, lehnt scienceindustries grundsätzlich ab.

Neue gentechnische Verfahren erweitern die Möglichkeiten sowohl in der Grundlagenforschung als auch für die Entwicklung verbesserter und konsumentenfreundlicherer Produkte durch die Biotech-Industrie. Organismen, deren Eigenschaften mit Hilfe der neuen Verfahren verbessert wurden, unterscheiden sich in vielen Fällen nicht von solchen, die aufgrund natürlicher Vorgänge entstehen können. Dies erschwert die Abgrenzung zwischen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) und solchen aus herkömmlicher Züchtung zunehmend – die Gesetzgebung hat auf diesem Gebiet mit dem wissenschaftlichen Fortschritt nicht Schritt gehalten. Um Innovationen nicht zu blockieren, sollten bestehende rechtliche Unschärfen möglichst rasch zielführend gelöst werden. scienceindustries hat die Entwicklungen in dem Fact Sheet «Neue gentechnische Verfahren» zusammengefasst.

Pflanzenschutzmittel müssen gezielt angewendet werden, um Verluste in die Umwelt und den Eintrag in Gewässer so weit wie möglich zu vermeiden. Eine neue Broschüre unterstützt professionelle Anwender dabei, die Abdrift von Pflanzenschutzmitteln bei ihrer Ausbringung einzuschränken. Herausgeber ist die scienceindustries Gruppe Agrar.

Aktuell

scienceindustries nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis, dass der Bundesrat das Kroatien-Protokoll am 16.12.2016 ratifiziert hat und damit die Voraussetzung für die umfassende Teilnahme der Schweiz am Europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 erfüllt.

Hintergrund

Die EU-Forschungsrahmenprogramme sind nach dem Schweizerischen Nationalfonds die wichtigste öffentliche Förderquelle für die öffentliche Forschung und Entwicklung in der Schweiz. Jahr für Jahr werden etwa 600 neue Schweizer Projektbeteiligungen bewilligt. Hauptempfänger der Fördermittel in der Schweiz sind der ETH-Bereich und die kantonalen Universitäten, aber auch Fachhochschulen, Unternehmen und Non-Profit-Organisationen erhalten europäische Fördermittel.

Das Abkommen zur Forschungszusammenarbeit sichert die gleichberechtigte Teilnahme von Forschern aus der Schweiz am mehrjährigen Rahmenforschungsprogramm «Horizon 2020». Dieses besteht aus den drei Programmpunkten

•    «Excellent Science» (EUR 24.4 Mrd., u.a. European Research Council, Marie Sklodowska-Curie Actions)
•    «Societal Challenges» (EUR 29.7 Mrd., u.a. Health, Food, Efficient Energy) und
•    «Industrial Leadership» (EUR 17 Mrd., u.a. Enabling Technologies).

Aus Sicht von scienceindustries soll die europäische Forschungszusammenarbeit in erster Linie der Sicherung der internationalen Exzellenz des öffentlichen Forschungsstandortes Schweiz dienen. Deshalb ist die Fortsetzung der Teilnahme am Programm «Excellent Science» von prioritärer Bedeutung. Zentral ist insbesondere die Möglichkeit für Forscher aus der Schweiz, weiterhin Stipendien des auf die Förderung der Grundlagenforschung ausgerichteten «European Research Council» ERC zu erhalten. Die ERC-Stipendien haben sich in den letzten Jahren zu einem Qualitätsstandard für international herausragende Forschung entwickelt.

Für verschiedene Mitgliedunternehmen von scienceindustries bleibt auch der Zugang und die Beteiligung an den übrigen zwei Pfeilern von «Horizon 2020» essentiell; diese Programme sind eine sehr relevante Quelle bei der Erarbeitung neuer Technologien, bei der Entwicklung neuer Produkte und neuer Anwendungen für bestehende Produkte. Darüber hinaus sind sie wichtig für den Zugang zu den wissenschaftlichen Netzwerken. Aufgrund der Komplexität der Wissenschaft werden grosse Entwicklungen und Innovationen fast immer in internationalen Netzwerken von führenden Forschungsinstituten und Unternehmen erarbeitet.

scienceindustries setzt sich dafür ein, den Forschenden aus der Schweiz nach 2016 den möglichst diskriminationsfreien Zugang zu den EU-Forschungsprogrammen zu sichern.

In ihrer Stellungnahme zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019 anerkennt scienceindustries die Notwendigkeit eines Stabilisierungsprogramms, verlangt aber, dass die Kürzung im Bereich BFI angesichts dessen immer wieder bestätigter Priorität innerhalb des Bundeshaushalts deutlich geringer als vorgesehen und nicht überproportional ausfällt. Überdies lehnt scienceindustries die Schliessung von Zollstellen ab.

Neue gentechnische Verfahren erweitern die Möglichkeiten sowohl in der Grundlagenforschung als auch für die Entwicklung verbesserter und konsumentenfreundlicherer Produkte durch die Biotech-Industrie. Allerdings hat die Gesetzgebung hat auf diesem Gebiet mit dem wissenschaftlichen Fortschritt nicht Schritt gehalten. Um Innovationen nicht zu blockieren, sollten bestehende rechtliche Unschärfen möglichst rasch zielführend gelöst werden.

Das scienceindustries Faktenblatt «Neue gentechnische Verfahren» gibt einen Überblick zum Stand der Entwicklungen, und zeigt den Handlungsbedarf auf.

scienceindustries unterstützt Rahmenbedingungen, welche den Einsatz neuer Technologien ermöglichen. Dazu gehören auch gesetzliche Regelungen, die nach Ablauf des gegenwärtigen Moratoriums ein Nebeneinander verschiedener Anbausysteme (einschliesslich moderner Biotech-Sorten) in der Landwirtschaft ermöglichen und für Landwirten und Konsumenten die Wahlfreiheit sicherstellen. Damit sollen Landwirte die Möglichkeit erhalten, selber über die für sie an besten geeignete Anbauform zu entscheiden.

Die KTI soll ohne Veränderung ihrer Aufgaben von der Bundesverwaltung abgelöst und in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Sie soll ähnlich autonom handeln können wie der Schweizerische Nationalfonds. In ihrer Stellungnahme unterstützt scienceindustries die Überführung, allerdings verlangt sie, dass Auf­trag und Aufgaben der neuen Organisation klar fokussiert bleiben: die neue Organisation solle sich weiterhin auf die Förderung von „bottom-up“-Innovationsprojekten beschränken.

Neue themenorientierte Programme werden von scienceindustries klar ab­gelehnt und die vorgesehene Personenförderung wird kri­tisch beurteilt. Überdies hinterfragt scienceindust­ries die Notwendigkeit einer Namensänderung und will im Verwaltungsrat der neuen Organisation ange­messen vertreten sein.