Wettbewerbsfähiger Produktions- und Unternehmensstandort Schweiz

scienceindustries will die Schweiz als wettbewerbsfähiger Produktions- und Unternehmensstandort stärken. Dafür benötigen die Mitgliedunternehmen von scienceindustries folgende Rahmenbedingungen:

  • Stabile Geld- und Währungspolitik
  • Attraktives Steuerumfeld
  • Weltweit wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Produktion in den Bereichen Chemie, Pharma und Biotech
  • Effiziente Umweltpolitik, die Ziele vorgibt, die Zielerreichung aber der Industrie überlässt
  • Ausreichend verfügbare und preislich wettbewerbsfähige Produktionsfaktoren (z.B. Strom, Arbeitskräfte,
  • Kommunikations- und Transportsysteme)
  • Freier Personenverkehr mit den EU-Ländern; für hochqualifizierte Spezialisten weltweit
  • Keine kostspieligen helvetischen Alleingänge

Haben Sie Fragen zu nachfolgenden Themen? So finden Sie unsere Experten hier.

 

Beiträge Produktions- und Unternehmensstandort Schweiz

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Neuer Beitrag auf der Responsible Care-Webseite von scienceindustries

Entdecken Sie auf unserer Responsible Care-Webseite wie Roche zum Entscheid kam 90 Prozent aller klimaschädigender Kältemittel mit umweltfreundlicheren Substanzen zu ersetzen.

CESIO Schweiz - Mitglied von CESIO Surfactants Europe

CESIO Schweiz ist die Schweizer Gruppe der Tenside-Hersteller der Mitglieder von scienceindustries und ihrerseits Verbandsmitglied des europäischen Verbandes der Tensidehersteller CESIO SURFACTANTS EUROPE.

Informationen zu CESIO SURFACTANTS EUROPE finden Sie über diesen Link.

CESIO Schweiz zählt zur Zeit drei Mitgliedsunternehmen und trifft sich, unterstützt von der Geschäftsstelle von scienceindustries regelmässig zum Informationsaustausch über Änderungen in den Bereichen:

  • relevante Normierungen
  • Chemikalienrecht (Schweiz, EU, International)
  • Testmethoden
  • sowie weitere Aktualitäten von Interesse

Für weitere Informationen zu Aktivitäten der Gruppe CESIO Schweiz kontaktieren Sie bitte die Geschäftsstelle von scienceindustries über diesen email-Link.


CESIO Switzerland is the Swiss group of surfactant manufacturers of the members of scienceindustries and, for its part, a member of the European association of surfactant manufacturers CESIO SURFACTANTS EUROPE.

Information about CESIO SURFACTANTS EUROPE can be found via this link.

CESIO Switzerland currently counts three member companies and, supported by the business unit of scienceindustries, regularly exchanges information on changes in the areas of:

  • relevant standardization
  • Chemical Law (Switzerland, EU, International)
  • test methods
  • as well as other news items of interest

For further information about activities of the CESIO Switzerland Group please contact the office of scienceindustries via this email-Link.

Stellungnahme zur revidierten Lufreinhalteverordnung

scienceindustries begrüsst grundsätzlich die Anpassung der Emissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) an den Stand der Technik, um sicherzustellen, dass eine bessere verfügbare Technik bei der Erstellung neuer Anlagen tatsächlich eingesetzt wird und mit der Zeit auch bestehende Anlagen nachgerüstet werden, sofern die verhältnismässig und wirtschaftlich tragbar ist. Die erzielten Verbesserungen im Bereich der Abgasverluste durch die Entwicklung der Technik für gewisse Anlagen können aber nicht auf alle Anlagen übertragen lassen. Wir beantragen deshalb eine separate Regelung für Industriefeuerungen.

Zu begrüssen ist ebenfalls die Ausdehnung des Kontrollintervalls für Gasfeuerungen auf vier Jahren, da Erfahrungen aus der Praxis bewiesen haben, dass diese Anlagen konstant laufen und dass Anlageinhaber damit Zeit und Geld sparen können.

Eine Anpassung der LRV betreffend Emissionsvorschriften für mobile Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotoren in Linie mit dem europäischen Recht begrüssen wir ebenfalls. Ein wichtiger Grundsatz ist dabei, dass durch unklare Begriffe keine unnötige Verschärfung der Bestimmungen erfolgen und dass die Umsetzung streng kompatibel mit dem EU Recht erfolgt.

Hingegen lehnen wir die Verschärfungen der Emissionsbegrenzungen für Stoffe nach Anhang 1 der LRV ab. Aufgrund

  • der Vermischung von Aspekten des Umwelt- und Arbeitnehmerschutzes
  • der nicht konsistenten Verwendung von Listen zur Beurteilung von Stoffen
  • der Umklassierung von Stoffen ohne Bekanntgabe neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse

beantragen wir, dass keine Anpassungen der Grenzwerte erfolgt. Eine Umklassierung sollte solange sistiert werden, bis die Grundlagen für die Einstufung der Stoffe für die Klassierungen gem. Ziff. 71 und 81 geklärt sind. Dazu sollten die Auswirkungen auf die Wirtschaft mitberücksichtigt werden. Eine solche massive Verschärfung der Grenzwerte (um das vier- bis zwanzigfache) speziell für Dichlormethan, Formaldehyd und Dimethylformamid würde für Produktionsstandorte in der Schweiz erhebliche Folgen haben. Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass für all diese Stoffe in der Vergangenheit bereits deutliche Grenzwertverschärfungen durchgeführt wurden. Ein sinnvolles Verbesserungspotential zur Emissionsminderung ist bei diesen Stoffen daher nicht mehr vorhanden.

Aus diesem Grund lehnen wir den Entwurf der revidierten Verordnung gesamthaft ab.

Link zur vollständigen Stellungnahme.

Strommarktdesign

Nach dem deutlichen Ja des Souveräns zur Energiestrategie 2050 im Mai 2017 muss die Politik die noch ungelösten energie- und klimapolitischen Heraus­forderungen (u.a. Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, CO2-Emissionen) künftig ohne brauchbares Konzept angehen.

Gleichzeitig zeigt sich, dass es ein aktives Interesse der Strombranche gibt, weitere finanzielle Entlastungen für sich zu erreichen. Die Suche nach diesen längerfristigen Unterstützungsmöglichkeiten fliegt neu unter dem neuen Label "Strommarktdesign". Das Bundesamt für Energie (BFE) arbeitet be­reits seit einiger Zeit an "Marktmodellen" und will diese Aktivitäten in die Revision des Stromversor­gungsgesetzes einbinden, die bis Ende 2022 abgeschlossen sein soll.

scienceindustries fordert die unterbruchlose Stromversorgung zu international wettbewerbsfähigen Preisen. Die Versorgung mit inländischer und ausländischer Energie ist dabei marktwirtschaftlich zu organisieren. Die vollständige Marktöffnung und der vertraglich abgesicherte Zugang zum europäischen Markt sind dazu von zentraler Bedeutung. Neue staatliche Markteingriffe sind nur zur Korrektur eines nachgewiesenen Marktversagens oder als «Nationale Security»-Auflage denkbar. Die dazu erforderlichen Nachweise konnten bislang nicht erbracht werden.

EU Chemikalienpolitik (2017)

Um den Marktzugang innerhalb der EU zu gewährleisten, müssen die Schweizer Unternehmen die REACH-Vorschriften genauso gut erfüllen wie die EU Mitbewerber. Eine nahtlose Information über die Entwicklungen auf diesem Gebiet ist dazu zwingend.

scienceindustries arbeitet aktiv in den CEFIC-Gremien mit und bringt die Anliegen ihrer Mitgliedunternehmen in die Diskussion ein. Weiter achtet scienceindustries bei der Umsetzung ins nationale Recht auf eine möglichst harmonisierte Schweizer Gesetzgebung.

Positionspapier "Das EU-Chemikalienrecht REACH und die chemisch-pharmazeutische Industrie in der Schweiz" zum Download.

Geld- und Währungspolitik der SNB

scienceindustries setzt sich für eine autonome und institutionell unabhängige Geldpolitik der SNB ein. Vorrangiges Ziel der Geld- und Währungspolitik muss der Erhalt der langfristigen Preisniveaustabilität sein. Konjunkturelle Schwankungen sind zu berücksichtigen. Die Schaffung eines Staatsfonds oder andere Einschränkungen der geldpolitischen Handlungsfreiheit der SNB lehnt scienceindustries ab.

Bei einem massiven «overshooting» des Frankens soll die SNB vorübergehend und in entschiedener Weise ein Wechselkursziels verfolgen. Das sich aufbauende Inflationspotential muss aber rechtzeitig wieder abgebaut werden.

Der SNB-Entscheid vom 15.01.2015, den Mindestkurs gegenüber dem Euro aufzugeben, hat unsere Industrie vor grosse Herausforderungen gestellt  (vgl. scienceindustries-Medienmitteilung). In ihrem Fact Sheet „Frankenstärke: Was zu tun ist“ fordert scienceindustries, dass die staatliche Wirtschaftspolitik auf Konjunkturprogramme und Subventionen verzichtet und sich auf mittel- bis langfristig wirkende Massnahmen fokus­sieren solle. Konkret hat scienceindustries ein dreiteiliges wirtschaftspolitisches Massnahmen Paket zur Verbesserung der Rahmenbedingun­gen und zur kostenseitigen Entlastung der Exportindustrie vorgeschlagen:

  1. Wiederherstellen der Planungssicherheit in strategischen Bereichen. Durch das Vorziehen strate­gisch wichti­ger Reformen sollen die Unternehmen eine höhere Planungssicherheit bezüglich strate­gisch wichtiger Rahmenbedingungen erhalten (wie z.B. Umsetzung von BV Art. 121a, Unternehmenssteuerreform).
     
  2. Regulierungsmoratorium. Auf anstehende kostenträchtige Regulierungsvorhaben soll entweder ganz verzichtet werden oder deren Umsetzung soll erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Be­vorstehende Erhöhungen der Regulationskosten sollen damit vermieden werden (wie z.B. Aktienrechtsreform, Energiestrategie).
     
  3. Smart Regulation. Bestehende, ineffiziente und kostenintensive Regulierungen sollen vereinfacht oder abgeschafft werden. Die Effizienz des Staates soll damit erhöht und die von den Unternehmen zu tragenden Regulationskosten verringert werden (wie z.B. MWSt-Einheitssatz, Zollverfahren, VOC-Abgabe).

Hier finden Sie das ganze Fact Sheet «Frankenstärke: Was zu tun ist» zum Download.

Ein Veränderung der gegenwärtigen Geld- und Währungspolitik der SNB ist aus Sicht von scienceindustries nicht angezeigt. Eine formelle Anbindung an den US-Dollar oder den Euro ist keine Option und würde die Glaubwürdigkeit der SNB beschädigen.

Biodiversitätsstrategie Schweiz

scienceindustries anerkennt die Bedeutung der Biodiversität sowohl als unverzichtbare Lebensvoraussetzung als auch als wichtige Grundlage wirtschaftlichen Handelns. scienceindustries begrüsst und unterstützt daher das nationale und internationale Engagement der Schweiz für die Erhaltung und Förderung der Biodiversität.

Aktionsplan zur Risikominimierung und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

Am 6. September 2017 verabschiedete der Bundesrat den «Aktionsplan zur Risikominimierung und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln». Die Pflanzenschutzindustrie unterstützt sinnvolle Massnahmen, die sich an die effektiven Risiken orientieren und stellt Forderungen zur Ergänzung und Vervollständigung des nationalen Aktionsplans.

Der seitens des Bundesrates vorgelegte nationale Aktionsplan Pflanzenschutz enthält aus Sicht der Industrie neben sinnvollen Massnahmen auch solche, die zu überprüfen oder abzulehnen sind. Für die Pflanzenschutzindustrie müssen sämtliche Massnahmen risikobasiert sowie verhältnismässig sein und für die lokale Produktion von Nahrungsmitteln unterstützend wirken. Zudem ist wichtig, dass sich der Aktionsplan an internationalen Standards orientiert, so etwa bei der Risikobeurteilung oder der Beurteilung einer Belastung der Schweizer Gewässer.

Die Schweizer Agrarindustrie kritisiert, dass der gesamte Aktionsplan den Nutzen des Pflanzenschutzes nicht genügend berücksichtigt. Der Plan müsste darlegen, wie regulatorische Rahmenbedingungen zu gestalten sind, um die notwendige Wirkstoffvielfalt für unsere Landwirtschaft zu erhalten: Ohne diese entsprechende Auswahl droht Resistenzbildung.

Auch Zielkonflikte werden oft ausgeblendet. Dem Ziel einer ressourceneffizienten Produktion ist Rechnung zu tragen: So führt zum Beispiel eine zu weitgehende Extensivierung zu geringerer Flächenproduktivität, bei der die Emissionen von Treibhausgasen je Ertragseinheit steigen. Auch die zusätzliche Mechanisierung beim Verzicht auf Pflanzenschutzmittel bedeuten Mehrkosten für die Landwirte bei gleichzeitiger Verschlechterung der Energie- wie CO2-Bilanz im Anbau.

Zahlreiche eingereichte Fragen und Vorstösse seitens des Parlamentes thematisieren den Verbesserungsbedarf und auch die Art und Weise, wie der Plan erstellt wurde. Der Aktionsplan wurde ohne Einbezug des Parlamentes erstellt. Das ist weder ein demokratisches noch ein sachgerechtes Vorgehen. Auch inhaltlich gibt es Mängel: So wird der risikobasierte Ansatz nicht konsequent angewendet». Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln "mit besonderem Risikopotenzial" soll zum Beispiel um 30 Prozent reduziert werden. Die genauen Hintergründe dieser Zielformulierung sowie deren Effektivität bleiben allerdings noch unklar. Eine strukturierte Regulierungsfolgenabschätzung und eine Analyse der Auswirkungen der vorgeschlagenen Massnahmen auf die Risikoreduktion sowie auf die landwirtschaftliche Inlandsproduktivität sollen vor der Umsetzung des Aktionsplans vorliegen, fordert die Agrarindustrie.

Weitere Informationen:

Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung

scienceindustries hat sich zur Änderungen der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) geäussert.

Grundsätzlich haben wir zur Änderung der UVPV nichts hinzuzufügen, da es sich um eine formelle Anpassung als Folge der Ratifikation der Aarhus-Konvention handelt.

scienceindustries hat 2010 die Ratifikation der Aarhus-Kovention und die Änderung des Umweltschutzgesetztes abgelehnt, da der zusätzliche Nutzen der Ratifizierung bei der bestehenden schweizerischen Rechtslage sehr gering ist. Der Zugang zu amtlichen Dokumenten und die darin enthaltenen Umweltinformationen, wurde schon im Jahr 2006 mit der Inkraftsetzung des Öffentlichkeitgesetzes geschafft. Die Beteiligung der Öffentlichkeit sind in der Schweiz durch die Parteirechte und die umfassenden Mitwirkungsrechte bereits sichergestellt; dies, unter anderem, durch das allgemeine Einsichtrecht bei einer UVP gemäss Art. 10d des Umweltschutzgesetzes.

Die vollständige Stellungnahme ist hier verlinkt.

Ökologische Steuerreform

scienceindustries lehnt eine Ökologische Steuerreform mit zusätzlichen Abgaben (Kompensation der anfallenden Einnahmen durch Steuersenkungen) aufgrund des Zielkonflikts zwischen Lenkungs- und Finanzierungsziel der Abgabe ab. Die Vermischung der Finanz- mit der Umweltpolitik würde gesamtwirtschaftliche Ineffizienzen schaffen.

Abgaben auf Ressourcen (wie z.B. eine Energiesteuer) steht scienceindustries kritisch gegenüber, weil ökologisch kein direkter Zusammenhang zwischen Ressourcenverbrauch und Umweltbelastung besteht, der eine steuerliche Belastung rechtfertigen würde.

In ihrer Vernehmlassungsantwort zu Varianten deines Energielenkungssystems erklärt sich scienceindustries im Dezember 2013 bereit, weiterhin konstruktiv an der Ausarbeitung innovativer Instrumente zum Schutz der Umwelt mitzuarbeiten und beantwortet die instrumentell ausgerichteten Konsultationsfragen des EFD, ausdrücklich ohne sich zu den Zielen der Energiepolitik zu äussern.

Gestützt auf eine Umfrage bei allen Mitgliedern lehnt scienceindustries in ihrer Stellungnahme vom 19.05.2015 den Verfassungsartikel für ein Klima- und Energielenkungssystem ab. Ohne ausreichende politische Legitimation für die anzustrebenden Energieziele darf kein Energielenkungssystem eingeführt werden, auch wenn dieses die Anforderungen an das 7-Punkteprogramm für Lenkungsabgaben von scienceindustries  weitgehend erfüllen und seine Ziele volkswirtschaftlich effizienter erreichen würde als ein Command-and-Control-System.

 

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