Weltweiter Marktzugang

scienceindustries verlangt einen weltweiten Marktzugang für Schweizer Produkte. Dafür benötigen die Mitgliedunternehmen von scienceindustries folgende Rahmenbedingungen:

  • Zollfreier Marktzugang für alle Produkte der Science Industries dank WTO-Verträgen und Freihandelsabkommen
  • Keine Diskriminierung schweizerischer Unternehmen gegenüber EU-Konkurrenten
  • Internationale Harmonisierung bzw. gegenseitige Anerkennung von Produktvorschriften
  • Einfache und rasche Abwicklung von Exporten und Importen
  • Starker und durchsetzbarer Schutz des Geistigen Eigentums
  • Praxisorientierte Weiterentwicklung des internationalen Chemikalienrechts
  • Abwenden drohender Beeinträchtigungen im bilateralen Wirtschaftsverkehr

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Beiträge weltweiter Marktzugang

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Grossbritannien - Schweiz: Brexit

Mit dem Entscheid des britischen Stimmvolks vom 23. Juni 2016 wird sich für Grossbritannien nicht nur das vertragliche Verhältnis zur EU, sondern auch jenes zu Drittstaaten grundlegend ändern.

Aus Sicht von scienceindustries ist alles daran zu setzen, die bisherigen intensiven wirtschaftli­chen Beziehungen zwischen der Schweiz und Grossbritan­nien durch neue Vertragswerke (z.B. EFTA-Mitgliedschaft, FHA CH-UK) zu sichern.

Im scienceindustries-Arbeitspapier, das laufend bei wichtigen Gegebenheiten aktualisiert werden soll, hat scienceindustries überdies die strategischen Herausforderungen und Chancen des Brexit-Prozesses für die Schweiz aus Sicht der Mitgliedunternehmen zusammengefasst und zur Diskussion gestellt.

English Version: Brexit – Challenges and Opportunities for scienceindustries

Aussenhandel 3. Quartal 2017: Ausfuhren Chemie Pharma Biotech mit bescheidenem Wachstum

Im dritten Quartal 2017 wuchsen die Ausfuhren von Chemie Pharma Biotech gegenüber dem Vorjahr mit +24 Mio. CHF oder +0.1%  bescheiden. Die Schweizer Gesamtexporte legten im gleichen Zeitraum um +1.8 % zu, wobei im Vergleich zu anderen Weltregionen in Europa ein unterdurchschnittliches Exportwachstum zu verzeichnen war.

Die vollständige Publikation der Aussenhandelszahlen für das 3. Quartal 2017 der Eidgenössischen Zollverwaltung finden Sie hier.

Die monatlich aktualisierten Aussenhandelszahlen zurückgehend bis 1998 erhalten Sie hier.

 

Europapolitik

scienceindustries nimmt mit Erleichterung davon Kenntnis, dass das Eidg. Parlament am 16.12.2016 dem "Inländervorrang light" deutlich zugestimmt hat. Diese Art der Umsetzung von Art. 121a BV ist fristgerecht und relativ wirtschaftsfreundlich. Sie ermöglicht es, die bilateralen Verträge mit der EU zu erhalten und durch die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls  auch die Forschungszusammenarbeit mit der EU im Rahmen von Horizon 2020 fortzusetzen.

Ausgangslage
Die Mitgliedunternehmen von scienceindustries sind wirtschaftlich eng mit den Ländern der Europäischen Union EU verbunden, und zwar über den Aussenhandel, den Personenverkehr, die EU als wichtigen Unternehmensstandort sowie durch die faktische Rechtssetzungshoheit der EU.

Als Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik muss die schweizerische Europapolitik aus Sicht von scienceindustries dazu beitragen, die weltweite Wettbewerbsfähigkeit der in der Schweiz ansässigen Industrie zu stärken. Um dies zu tun, muss die Europapolitik einen möglichst diskriminationsfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt sichern (Aussenwirtschaft), eine möglichst Europafähigkeit der schweizerischen Wirtschaftsgesetzgebung (Binnenwirtschaft) gewährleisten und eine eigenständigen schweizerischen Rechtssetzung bewahren.

scienceindustries spricht sich für eine pragmatische Europapolitik der bilateralen Kooperation und gegen eine institutionelle Einordnung der Schweiz (z.B. durch einen Beitritt zum EWR oder zur EU) aus. Im Positionspapier "Forderungen an die schweizerische Europapolitik" (27.06.2013) unterstützt scienceindustries die Fortsetzung des selektiven bilateralen Wegs und lehnt insbesondere eine vollständige Übernahme der EU-Chemikaliengesetgebung REACH ab (vgl. Positionspapier zu REACH). Diese Strategie beruht auf der Gegenseitigkeit der wirtschaftlichen Vorteile der selektiven Zusammenarbeit. Die bestehenden bilateralen Abkommen zwischen der EU und der Schweiz sind das greifbare Ergebnis und der Erfolgsausweis dieser Strategie.

Im Fact Sheet «Wirtschaftlicher Kerngehalt der bilateralen Verträge» vom 15.12.2014 zeigt scienceindustries auf, worin der wirtschaftliche Kerngehalt der bestehenden bilateralen Abkommen für die scienceindustries-Mitgliedunternehmen besteht.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen mit den EU-Ländern finden Sie hier.

Freihandelsabkommen EFTA-Indien

Indien ist im Export der 23. wichtigste und im Import der 18. wichtigste Handelspartner der Schweiz. 2015 wurden Waren im Werte von 1790 Mio. CHF (davon 558 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Indien exportiert und Waren im Werte von 1256 Mio. CHF (davon 449 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) aus Indien in die Schweiz importiert.

scienceindustries strebt ein qualitativ hochstehendes Abkommen mit Indien an,

  • das den sofortigen Abbau aller Zölle bei einfachen, umsetzbaren und modernen Ursprungsregeln und
  • einen verstärkten Schutz des Geistigen Eigentums beinhaltet; zumindest muss dabei ein grundsätzliches Bekenntnis zu TRIPS erreicht werden («importation as working the patent»).

Die aktuellen Aussenhandelszahlen der Schweiz mit Indien finden Sie hier.

Eidgenössische Zollverwaltung - elektronische Zollverfahren

scienceindustries setzt sich in diversen Arbeitsgruppen in der eidgenössischen Zollverwaltung dafür ein, zielgerichtete Lösungen zu erarbeiten, die Stand- und Wartezeiten an der Grenze minimieren, die Durchflusskapazitäten erhöhen sowie die administrativen Hürden für Zollanmelder senken. Durch den Einsatz elektronischer Mittel sollen diese Ziele erreicht werden können.

Update des WTO-Pharmaabkommens

Das WTO-Pharmaabkommen ist ursprünglich aus einer Initiative des Weltchemieverbands ICCA entstanden (scienceindustries hat daran aktiv mitgearbeitet); es gewährleistet den zollfreien Verkehr von pharmazeutischen Produkten sowie einer Reihe von definierten Zwischenprodukten zwischen den Abkommensländern. Die Liste der zollfreien Produkte wird alle zwei Jahre neu überprüft.

scienceindustries ist für einen raschen Abschluss der laufenden 5. Revision, allenfalls durch die Begrenzung auf die unbestrittene Erweiterung der INN-Produkteliste, den Verzicht auf die Erweiterung der Zwischenproduktliste sowie die Vereinfachung des künftigen Update-Prozesses.

Biodiversitätsstrategie Schweiz

scienceindustries anerkennt die Bedeutung der Biodiversität sowohl als unverzichtbare Lebensvoraussetzung als auch als wichtige Grundlage wirtschaftlichen Handelns. scienceindustries begrüsst und unterstützt daher das nationale und internationale Engagement der Schweiz für die Erhaltung und Förderung der Biodiversität.

Berufsgeheimnis für Unternehmensjuristen

scienceindustries ist sich der Standortrelevanz des Berufsgeheimnisschutzes für Unternehmensjuristen bewusst. Deshalb unterstützt scienceindustries die Ausarbeitung eines adäquaten Unternehmerjuristengesetzes. Den in der Vernehmlassung hervorgebrachten Bedenken der Kantone und der KMU lässt sich gebührend Rechnung tragen. Primär ist eine Bundeslösung anzustreben, d.h. die Registrierung und die Aufsicht ist auf Bundesebene vorzusehen (analog dem Patentanwaltgesetz). Mit weiteren Verbesserungen der Vorlage könnten die wesentlichen Bedenken gegen das Gesetzesprojekt ausgeräumt werden.

Ein Bundesgesetz über die „Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden in Verwaltungssachen und über den Schutz der schweizerischen Souveränität“ ist ordnungspolitisch nicht das richtige Gefäss, um ein Berufsgeheimnisschutz für Mitarbeiter von Unternehmen (und nicht der Verwaltung) zu verankern.

Anpassung an EU-Zollkodex

Für die Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Unternehmen stellt ein möglichst ungehinderter grenzüberschreitender Warenverkehr eine zentrale Voraussetzung dar. Die Frage der Sicherheit der internationalen Wertschöpfungsketten hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. So hat die EU im Rahmen der Revision des neuen EU-Zollkodex verschiedene Massnahmen verabschiedet mit der Absicht, die Sicherheit im Warenverkehr mit Drittländern zu stärken. Diese wirken sich durch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit der EU und die zentrale Lage der Schweiz auch auf die hiesigen Rahmenbedingungen aus.

scienceindustries verfolgt die Modernisierung des EU-Zollkodexes (Unionszollkodex UZK, engl. UCC) eng als Mitglied der Zollgruppe von Cefic, dem europäischen Chemieverband.

Freihandelsabkommen EFTA Indonesien

scienceindustries unterstützt die Bemühungen zur Schaffung eines Freihandelsabkommen mit Indonesien. Die Verfahren zur Ursprungsbestimmung und Ursprungskontrolle dürfen dabei nicht aufwendig ausfallen. Die Ursprungsregeln sollen transparent und benutzerfreundlich sein und auf der Grundlage der bewährten europäischen Ursprungsregeln sowie der zwischen den EFTA-Staaten und Partnern ausserhalb des Europa-Mittelmeer-Raumes basieren.

Indonesien nimmt im Export den 48. Platz und im Import den 47. Platz unter den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz ein. 2015 wurden Waren im Wert von knapp CHF 554 Mio. (davon CHF 211 Mio Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Indonesien exportiert. Waren im Wert von CHF 356 Mio. (davon ca. CHF 28.3 Mio. Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) wurden andererseits aus Indonesien in die Schweiz importiert worden.

Die Exporte verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr 2015 um knapp 7.2%. Die Importe hingegen wuchsen um 15.1% bei den Produkten der chemisch-pharmazeutischen Industrie,  das Total der Schweizer-Importe ein Plus von 17.7% zum Vorjahr aufwiesen.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen mit Indonesien finden Sie hier.

 

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