Scienceindustries begrüsst Revision des Patentgesetzes

Die eidgenössischen Räte haben in ihrer Schlussabstimmung am 15. März der Revision des Schweizer Patentgesetzes zugestimmt. Die neue Gesetzeslage schaffe mehr Rechtssicherheit und gleiche das Schweizer System an die internationale Praxis an, schreibt Scienceindustries in einer Mitteilung. Der Wirtschaftsverband Chemie Pharma Life Sciences ist an einem starken und durchsetzbaren Schutz der Rechte am geistigen Eigentum interessiert. Die Revision des Schweizer Patentgesetzes diene dieser Zielsetzung, so Scienceindustries.

In der Mitteilung hebt der Wirtschaftsverband die Entscheidung der Räte hervor, nach der Beschwerden Dritter gegen ein Patent keine aufschiebende Wirkung haben. Zudem weist Scienceindustries darauf hin, dass sich die Europäische Patentorganisation insbesondere mit dem Einheitspatent der EU immer stärker an den Mitgliedsstaaten der EU ausrichte. Ein starkes nationales Patentsystem könne dabei helfen, auf internationale Entwicklungen angemessen zu reagieren, meint der Verband. Er sieht mit der Modernisierung des Schweizer Patentsystems die Position der Schweiz im europäischen und internationalen Umfeld gestärkt. ce/hs