Weltweiter Marktzugang

scienceindustries verlangt einen weltweiten Marktzugang für Schweizer Produkte. Dafür benötigen die Mitgliedunternehmen von scienceindustries folgende Rahmenbedingungen:

  • Zollfreier Marktzugang für alle Produkte der Science Industries dank WTO-Verträgen und Freihandelsabkommen
  • Keine Diskriminierung schweizerischer Unternehmen gegenüber EU-Konkurrenten
  • Internationale Harmonisierung bzw. gegenseitige Anerkennung von Produktvorschriften
  • Einfache und rasche Abwicklung von Exporten und Importen
  • Starker und durchsetzbarer Schutz des Geistigen Eigentums
  • Praxisorientierte Weiterentwicklung des internationalen Chemikalienrechts
  • Abwenden drohender Beeinträchtigungen im bilateralen Wirtschaftsverkehr

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Beiträge weltweiter Marktzugang

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Grossbritannien - Schweiz: Brexit

Mit dem Entscheid des britischen Stimmvolks vom 23. Juni 2016 wird sich für Grossbritannien nicht nur das vertragliche Verhältnis zur EU, sondern auch jenes zu Drittstaaten grundlegend ändern.

Aus Sicht von scienceindustries ist alles daran zu setzen, die bisherigen intensiven wirtschaftli­chen Beziehungen zwischen der Schweiz und Grossbritan­nien durch neue Vertragswerke (z.B. EFTA-Mitgliedschaft, FHA CH-UK) zu sichern.

In einem rollenden scienceindustries-Arbeitspapier, das künftig laufend aktualisiert werden soll, hat die Geschäftsstelle überdies die strategischen Herausforderungen und Chancen des Brexit-Prozesses für die Schweiz aus Sicht der Mitgliedunternehmen zusammengefasst und zur Diskussion gestellt.

English Version: Brexit – Challenges and Opportunities for scienceindustries

Europapolitik

scienceindustries nimmt mit Erleichterung davon Kenntnis, dass das Eidg. Parlament am 16.12.2016 dem "Inländervorrang light" deutlich zugestimmt hat. Diese Art der Umsetzung von Art. 121a BV ist fristgerecht und relativ wirtschaftsfreundlich. Sie ermöglicht es, die bilateralen Verträge mit der EU zu erhalten und durch die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls  auch die Forschungszusammenarbeit mit der EU im Rahmen von Horizon 2020 fortzusetzen.

Ausgangslage
Die Mitgliedunternehmen von scienceindustries sind wirtschaftlich eng mit den Ländern der Europäischen Union EU verbunden, und zwar über den Aussenhandel, den Personenverkehr, die EU als wichtigen Unternehmensstandort sowie durch die faktische Rechtssetzungshoheit der EU.

Als Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik muss die schweizerische Europapolitik aus Sicht von scienceindustries dazu beitragen, die weltweite Wettbewerbsfähigkeit der in der Schweiz ansässigen Industrie zu stärken. Um dies zu tun, muss die Europapolitik einen möglichst diskriminationsfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt sichern (Aussenwirtschaft), eine möglichst Europafähigkeit der schweizerischen Wirtschaftsgesetzgebung (Binnenwirtschaft) gewährleisten und eine eigenständigen schweizerischen Rechtssetzung bewahren.

scienceindustries spricht sich für eine pragmatische Europapolitik der bilateralen Kooperation und gegen eine institutionelle Einordnung der Schweiz (z.B. durch einen Beitritt zum EWR oder zur EU) aus. Im Positionspapier "Forderungen an die schweizerische Europapolitik" (27.06.2013) unterstützt scienceindustries die Fortsetzung des selektiven bilateralen Wegs und lehnt insbesondere eine vollständige Übernahme der EU-Chemikaliengesetgebung REACH ab (vgl. Positionspapier zu REACH). Diese Strategie beruht auf der Gegenseitigkeit der wirtschaftlichen Vorteile der selektiven Zusammenarbeit. Die bestehenden bilateralen Abkommen zwischen der EU und der Schweiz sind das greifbare Ergebnis und der Erfolgsausweis dieser Strategie.

Im Fact Sheet «Wirtschaftlicher Kerngehalt der bilateralen Verträge» vom 15.12.2014 zeigt scienceindustries auf, worin der wirtschaftliche Kerngehalt der bestehenden bilateralen Abkommen für die scienceindustries-Mitgliedunternehmen besteht.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen mit den EU-Ländern finden Sie hier.

Genetische Ressourcen und ihre Nutzung

Genetische Ressourcen sind Materialien aus Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen, die in der Forschung, der Landwirtschaft, der Biotechnologie, der Pharma- und Kosmetikindustrie genutzt werden können, beispielsweise bei der Erforschung der Wirkstoffe von Heilpflanzen zur Entwicklung neuer Medikamente oder bei der Züchtung neuer Pflanzensorten in der Landwirtschaft. scienceindustries unterstützt die praxistaugliche Ausgestaltung nationaler und internationaler Regelungen, um den Zugang zu genetischen Ressourcen und eine gerechte Verteilung der aus ihrer Nutzung gewonnenen Vorteile zu gewährleisten.

Freihandelsabkommen EFTA-Golfstaaten

Der Kooperationsrat der arabischen Golf-Staaten (GCC) wurde 1981 gegründet. 1983 errichteten die GCC-Staaten (Bahrain, Katar,Kuwait, Oman, Saudiarabien, Vereinigte Arabische Emirate) unter sich eine Freihandelszone. 2003 trat die GCC-Zollunion in Kraft. Die Errichtung eines Binnenmarktes und einer Währungsunion sind geplant.

Die EFTA und die Golfstaaten diskutierten in einer ersten Phase im Februar 2006 das Ziel und die Rahmenbedingungen für ein FHA. Es wurde beschlossen, dass im Juni 2006 die Verhandlungen aufgenommen werden. Diese konnten im Jahre mit der Unterzeichnung des Abkommens im Juni 2009 abgeschlossen werden.

Nachdem der Ratifizierungsprozess in den GCC-Staaten abgeschlossen werden konnte, wurde das Abkommen am 01.07.2014 in Kraft gesetzt.

scienceindustries setzte sich für eine rasche Umsetzung des Abkommens ein.

Aktuelle Aussenhandelszahlen nach den Golfstaaten finden Sie hier.

Freihandelsabkommen EFTA-Indien

Indien ist im Export der 23. wichtigste und im Import der 18. wichtigste Handelspartner der Schweiz. 2015 wurden Waren im Werte von 1790 Mio. CHF (davon 558 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Indien exportiert und Waren im Werte von 1256 Mio. CHF (davon 449 Mio. CHF Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) aus Indien in die Schweiz importiert.

scienceindustries strebt ein qualitativ hochstehendes Abkommen mit Indien an,

  • das den sofortigen Abbau aller Zölle bei einfachen, umsetzbaren und modernen Ursprungsregeln und
  • einen verstärkten Schutz des Geistigen Eigentums beinhaltet; zumindest muss dabei ein grundsätzliches Bekenntnis zu TRIPS erreicht werden («importation as working the patent»).

Die aktuellen Aussenhandelszahlen der Schweiz mit Indien finden Sie hier.

Freihandelsabkommen EFTA Indonesien

scienceindustries unterstützt die Bemühungen zur Schaffung eines Freihandelsabkommen mit Indonesien. Die Verfahren zur Ursprungsbestimmung und Ursprungskontrolle dürfen dabei nicht aufwendig ausfallen. Die Ursprungsregeln sollen transparent und benutzerfreundlich sein und auf der Grundlage der bewährten europäischen Ursprungsregeln sowie der zwischen den EFTA-Staaten und Partnern ausserhalb des Europa-Mittelmeer-Raumes basieren.

Indonesien nimmt im Export den 48. Platz und im Import den 47. Platz unter den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz ein. 2015 wurden Waren im Wert von knapp CHF 554 Mio. (davon CHF 211 Mio Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Indonesien exportiert. Waren im Wert von CHF 356 Mio. (davon ca. CHF 28.3 Mio. Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) wurden andererseits aus Indonesien in die Schweiz importiert worden.

Die Exporte verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr 2015 um knapp 7.2%. Die Importe hingegen wuchsen um 15.1% bei den Produkten der chemisch-pharmazeutischen Industrie,  das Total der Schweizer-Importe ein Plus von 17.7% zum Vorjahr aufwiesen.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen mit Indonesien finden Sie hier.

 

Iran-Schweiz

Als grösste Exportindustrie der Schweiz (über 40% aller Schweizer Gesamtexporte) begrüsst scienceindustries die Öffnung des Iran grundsätzlich. Iran mit einer Bevölkerungszahl von über 75 Millionen Menschen und einer grossen Automobilindustrie sowie einer bedeutenden Landwirtschaft ist ein interessanter Markt für die Mitgliedunternehmen von scienceindustries.

Update des WTO-Pharmaabkommens

Das WTO-Pharmaabkommen ist ursprünglich aus einer Initiative des Weltchemieverbands ICCA entstanden (scienceindustries hat daran aktiv mitgearbeitet); es gewährleistet den zollfreien Verkehr von pharmazeutischen Produkten sowie einer Reihe von definierten Zwischenprodukten zwischen den Abkommensländern. Die Liste der zollfreien Produkte wird alle zwei Jahre neu überprüft.

scienceindustries ist für einen raschen Abschluss der laufenden 5. Revision, allenfalls durch die Begrenzung auf die unbestrittene Erweiterung der INN-Produkteliste, den Verzicht auf die Erweiterung der Zwischenproduktliste sowie die Vereinfachung des künftigen Update-Prozesses.

FHA Schweiz-Japan

Übersichtskarte über die Freihandelsabkommen von Japan

EZV- Teilrevision Zollgesetz

Die gegenseitige Anerkennung mit Amtshilfeabkommen zu verbinden oder in diese zu integrieren, die den ausländischen Zollbehörden einen umfassenden Zugriff auf vertrauliche, geschäftsrelevante Informationen und Daten unserer Mitgliedunternehmen oder die Durchführung von Untersuchungen in der Schweiz ermöglichen lehnt scienceindustries ab.

Mit der Ermächtigung des Bundesrates, völkerrechtliche Verträge über die gegenseitige Anerkennung des Status von zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten selbständig abzuschliessen, wird die Wirtschaft der Interventionsmöglichkeit in der Bundesversammlung beraubt.

Die Aufhebung der Zollfreilager führt zu einer Benachteiligung der schweizerischen Wirtschaftsbeteiligten gegenüber den Mitbewerbern aus der EU.

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