Übersicht und Position zur Chemikalienregulierung

Wie Chemikalien reguliert werden, beeinflusst die Produktion unserer Mitgliedsunternehmen am Schweizer Standort massgeblich. Nötig ist die Gewährleistung hoher Sicherheits- und Umweltstandards, währenddem gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gesichert ist. Damit dies gelingt, braucht es eine wissenschaftsbasierte Regulierung, die Risiken differenziert bewertet, international abgestimmt und langfristig ausgerichtet ist.

In der Schweiz ist der Umgang mit Chemikalien im Chemikaliengesetz (ChemG), in der Chemikalienverordnung (ChemV) und in der Chemikalienrisikoreduktionsverordnung (ChemRRV) geregelt. Diese Regeln gewährleisten ein hohes Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt, das demjenigen in den EU-Staaten nicht nachsteht. Unter anderem sieht das Schweizer Chemikalienrecht zentrale Instrumente wie eine Registrierpflicht für Neustoffe, Informationspflichten für besonders besorgniserregende Stoffe sowie Zulassungs- und Beschränkungsverfahren vor – vergleichbar mit den Regulierungen der EU.

Unsere Mitglieder sind sich ihrer Verantwortung für den Schutz von Mensch und Umwelt bewusst. scienceindustries setzt sich für eine differenzierte, wissenschaftsbasierte und verhältnismässige Regulierung ein. Entscheidend ist eine risikobasierte Bewertung: Erst das Zusammenspiel von Gefährdung und Expositionswahrscheinlichkeit erlaubt eine sachgemässe Beurteilung des effektiven Risikos.

Ganzheitliche Bewertung statt pauschaler Verbote

Werden mögliche Verbote oder Beschränkungen von Stoffen diskutiert, ist es nötig, die Situation gesamtheitlich zu betrachten. Verfügbare Alternativen müssen hinsichtlich technischer und wirtschaftlicher Umsetzbarkeit, ökologischen Auswirkungen über den gesamten Lebenszyklus sowie Auswirkungen auf Gesundheit und Sicherheit überprüft werden. Ansonsten besteht das Risiko problematischer Ersatzlösungen.

Vor einem Verbot eines Stoffes ist zudem eine Folgenabschätzung notwendig, die auch den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen berücksichtigt, der durch die betreffenden Produkte entsteht – etwa in den Bereichen Gesundheit, Klimaschutz, Energieeffizienz oder Ernährungssicherheit. Das Risiko der Nichtanwendung eines Stoffes muss genauso berücksichtigt werden, wie das Risiko seiner Anwendung.

Chemikalienrecht Schweiz EU – Harmonisierung, wo sinnvoll und möglich

Die chemisch-pharmazeutische Industrie in der Schweiz ist stark exportorientiert: Über die Hälfte der aus der Schweiz exportierten Chemikalien gehen in EU-Länder. Ziel des Schweizer Chemikalienrechts ist es, ein hohes Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt sicherzustellen und gleichzeitig Handelshemmnisse mit der EU zu vermeiden.

In der EU regelt die sogenannte REACH-Verordnung seit 2007 die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Das Schweizer Chemikalienrecht ermöglicht es, zentrale Entwicklungen auf europäischer Ebene autonom nachzuvollziehen. Insbesondere können wichtige Beschränkungen, die im Rahmen von REACH eingeführt werden, bei Bedarf in die Schweiz übernommen werden. Sollte im Rahmen von REACH in Zukunft die Verwendung weiterer Stoffe aufgrund ihrer Überprüfung in der EU beschränkt oder gar verboten werden, so kann die Schweiz dies – wie bisher schon – rasch und pragmatisch auf Verordnungsstufe (z.B. in der Chemikalienrisikoreduktionsverordnung (ChemRRV) nachvollziehen.

Pragmatische Lösungsansätze für unsere Industrien

scienceindustries setzt sich dafür ein, regulatorische Vorgaben in der Schweiz mit den wichtigsten Liefer- und Absatzmärkten, speziell mit der EU, bestmöglich zu harmonisieren. Eine solche Harmonisierung trägt zur Rechtssicherheit bei, reduziert Handelshemmnisse und stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz.

Wo eine vollständige Angleichung nicht sachgerecht oder verhältnismässig ist, befürwortet scienceindustries eigenständige, pragmatische Lösungsansätze. Auch diese sollen die hohen Schutzziele für Mensch und Umwelt gewährleisten und gleichzeitig die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen erhalten. Mit diesem Ziel verfolgt scienceindustries die Weiterentwicklung des Schweizer Chemikalienrechts, speziell der Chemikalienverordnung, eng und bringt sich konstruktiv in die politischen und fachlichen Prozesse ein.