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Eidgenössische Zollverwaltung - elektronische Zollverfahren

scienceindustries setzt sich in diversen Arbeitsgruppen in der eidgenössischen Zollverwaltung dafür ein, zielgerichtete Lösungen zu erarbeiten, die Stand- und Wartezeiten an der Grenze minimieren, die Durchflusskapazitäten erhöhen sowie die administrativen Hürden für Zollanmelder senken. Durch den Einsatz elektronischer Mittel sollen diese Ziele erreicht werden können.

EZV- Teilrevision Zollgesetz

Die gegenseitige Anerkennung mit Amtshilfeabkommen zu verbinden oder in diese zu integrieren, die den ausländischen Zollbehörden einen umfassenden Zugriff auf vertrauliche, geschäftsrelevante Informationen und Daten unserer Mitgliedunternehmen oder die Durchführung von Untersuchungen in der Schweiz ermöglichen lehnt scienceindustries ab.

Mit der Ermächtigung des Bundesrates, völkerrechtliche Verträge über die gegenseitige Anerkennung des Status von zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten selbständig abzuschliessen, wird die Wirtschaft der Interventionsmöglichkeit in der Bundesversammlung beraubt.

Die Aufhebung der Zollfreilager führt zu einer Benachteiligung der schweizerischen Wirtschaftsbeteiligten gegenüber den Mitbewerbern aus der EU.

Nanomaterialien / Nanotechnologie Schweiz

Die rechtliche Regelungen der Nanomaterialien stehen weiterhin im Vordergrund der Diskussion. Und wieviel Information ist ausreichend, um die sichere Verwendung glaubwürdig nachzuweisen? Es gibt keinen regulatorischen Bereich, in dem die Nanomaterialien nicht bereits Eingang gefunden haben. Umso mehr ist die ständige Präsenz der Industrie bei dieser Diskussion eine herausfordende Aufgabe. scienceindustries nimmt sich dieser Herausforderung an.

scienceindustries unterstützt einen risikobasierten Ansatz:

  • Generelle Verbote sind abzulehnen
  • Bei der Ausgestaltung von Regularien müssen die Vorsorgemassnahmen wissenschaftlichen Prinzipien genügen
  • Die Regelungen international koordiniert, entwickelt und eingeführt sind, um technische Handelshemmnisse und ungerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden
Responsible Care Programm

scienceindustries ist der Träger von Responsible Care in der Schweiz. Dieses  globale Programm der chemisch-pharmazeutischen Industrie verfolgt eine freiwillige kontinuierlichen Verbesserung ihrer Leistungen im Umweltschutz, bei der Arbeitssicherheit, beim Gesundheitsschutz sowie bei der Kommunikation mit Interessengruppen über ihre Produkte und Prozesse.

Vernehmlassung zum revidierten Handbuch der Störfallverordnung

Die Revision der Störfallverordnung (StFV) per 1. Juni 2015 erforderte auch eine Revision der drei zugehörigen Handbücher. Diese wurden zu einem modular aufgebauten Handbuch zusammengefasst, das nun aus einem Dach, dem allgemeinen Modul, und fünf anlagenspezifischen Modulen besteht. scienceindustries begrüsst das reviedierten Handbuch. Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier verlinkt.

Glyphosat: Keine Belege für schädliche Gesundheitsauswirkungen

NGOs verweisen auf eine publizierte Studie einer Expertengruppe der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) der Weltgesundheitsorganisation WHO, wonach der Wirkstoff Glyphosat als «wahrscheinlich für den Menschen krebserzeugend») einstuft wird. Diese Einschätzung der IARC steht im Gegensatz zu den langjährigen Bewertungen aller zuständigen Institutionen in Europa und Nordamerika, welche Glyphosat ausnahmslos als weder kanzerogen noch mutagen einstufen.

scienceindustries publizierte dazu folgende Faktenblätter:

Freihandelsabkommen EFTA Indonesien

scienceindustries unterstützt die Bemühungen zur Schaffung eines Freihandelsabkommen mit Indonesien. Die Verfahren zur Ursprungsbestimmung und Ursprungskontrolle dürfen dabei nicht aufwendig ausfallen. Die Ursprungsregeln sollen transparent und benutzerfreundlich sein und auf der Grundlage der bewährten europäischen Ursprungsregeln sowie der zwischen den EFTA-Staaten und Partnern ausserhalb des Europa-Mittelmeer-Raumes basieren.

Indonesien nimmt im Export den 48. Platz und im Import den 47. Platz unter den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz ein. 2015 wurden Waren im Wert von knapp CHF 554 Mio. (davon CHF 211 Mio Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) nach Indonesien exportiert. Waren im Wert von CHF 356 Mio. (davon ca. CHF 28.3 Mio. Chemikalien und verwandte Erzeugnisse) wurden andererseits aus Indonesien in die Schweiz importiert worden.

Die Exporte verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr 2015 um knapp 7.2%. Die Importe hingegen wuchsen um 15.1% bei den Produkten der chemisch-pharmazeutischen Industrie,  das Total der Schweizer-Importe ein Plus von 17.7% zum Vorjahr aufwiesen.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen mit Indonesien finden Sie hier.

 

Stellungnahme zur revidierten Lufreinhalteverordnung

scienceindustries begrüsst grundsätzlich die Anpassung der Emissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) an den Stand der Technik, um sicherzustellen, dass eine bessere verfügbare Technik bei der Erstellung neuer Anlagen tatsächlich eingesetzt wird und mit der Zeit auch bestehende Anlagen nachgerüstet werden, sofern die verhältnismässig und wirtschaftlich tragbar ist. Die erzielten Verbesserungen im Bereich der Abgasverluste durch die Entwicklung der Technik für gewisse Anlagen können aber nicht auf alle Anlagen übertragen lassen. Wir beantragen deshalb eine separate Regelung für Industriefeuerungen.

Zu begrüssen ist ebenfalls die Ausdehnung des Kontrollintervalls für Gasfeuerungen auf vier Jahren, da Erfahrungen aus der Praxis bewiesen haben, dass diese Anlagen konstant laufen und dass Anlageinhaber damit Zeit und Geld sparen können.

Eine Anpassung der LRV betreffend Emissionsvorschriften für mobile Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotoren in Linie mit dem europäischen Recht begrüssen wir ebenfalls. Ein wichtiger Grundsatz ist dabei, dass durch unklare Begriffe keine unnötige Verschärfung der Bestimmungen erfolgen und dass die Umsetzung streng kompatibel mit dem EU Recht erfolgt.

Hingegen lehnen wir die Verschärfungen der Emissionsbegrenzungen für Stoffe nach Anhang 1 der LRV ab. Aufgrund

  • der Vermischung von Aspekten des Umwelt- und Arbeitnehmerschutzes
  • der nicht konsistenten Verwendung von Listen zur Beurteilung von Stoffen
  • der Umklassierung von Stoffen ohne Bekanntgabe neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse

beantragen wir, dass keine Anpassungen der Grenzwerte erfolgt. Eine Umklassierung sollte solange sistiert werden, bis die Grundlagen für die Einstufung der Stoffe für die Klassierungen gem. Ziff. 71 und 81 geklärt sind. Dazu sollten die Auswirkungen auf die Wirtschaft mitberücksichtigt werden. Eine solche massive Verschärfung der Grenzwerte (um das vier- bis zwanzigfache) speziell für Dichlormethan, Formaldehyd und Dimethylformamid würde für Produktionsstandorte in der Schweiz erhebliche Folgen haben. Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass für all diese Stoffe in der Vergangenheit bereits deutliche Grenzwertverschärfungen durchgeführt wurden. Ein sinnvolles Verbesserungspotential zur Emissionsminderung ist bei diesen Stoffen daher nicht mehr vorhanden.

Aus diesem Grund lehnen wir den Entwurf der revidierten Verordnung gesamthaft ab.

Link zur vollständigen Stellungnahme.

Stellungnahme zur revidierten Gewässerschutzverordnung

scienceindustries begrüsst die Anpassung der generellen Anforderungen an die Wassertemperatur der Fliessgewässer in Bezug auf anthropogene Wärmeeinträge. Dies ist im Sinne unseres Antrags "Kühlwasser im Rhein", den wir im Rahmen der Anhörung zur Änderung der GschV vom 1. Januar 2016 gestellt haben. Somit werden in Ausnahmefällen Einleitungen von Kühlwasser bei einer Wassertemperatur höher als 25°C möglich sein.
In unserem Antrag argumentierten wir, dass durch die Einleitung von Kühlwasser aus der pharmazeutischen Industrie in Basel der Rhein maximal um 0.02°C erwärmt wird. Wir möchten darauf hinweisen, dass dieser Wert nicht messbar, sondern nur berechenbar ist. Er hängt zudem von der Abflussmenge ab, welche auch bei grossen Flüssen stark schwanken kann. Folglich beantragen wir, dass kein Grenzwert für die zusätzliche Erwärmung in der Verordnung festgelegt wird, sondern dass man bei der generellen Formulierung "einer geringfügigen, weiteren Erwärmung" bleibt.

Link zur vollständigen Stellungnahme.

Pharma-Kooperations-Kodex: Offenlegung

Im Jahr 2017 haben die Unterzeichnerfirmen Kooperationszuwendungen im Umfang von gut CHF 153 Millionen offengelegt. Weitere Informationen finden Sie hier.

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