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Grossbritannien - Schweiz: Brexit

Mit dem Entscheid des britischen Stimmvolks vom 23. Juni 2016 wird sich für Grossbritannien nicht nur das vertragliche Verhältnis zur EU, sondern auch jenes zu Drittstaaten grundlegend ändern.

Aus Sicht von scienceindustries ist alles daran zu setzen, die bisherigen intensiven wirtschaftli­chen Beziehungen zwischen der Schweiz und Grossbritan­nien durch neue Vertragswerke (z.B. EFTA-Mitgliedschaft, FHA CH-UK) zu sichern.

Im scienceindustries-Arbeitspapier, das laufend bei wichtigen Gegebenheiten aktualisiert werden soll, hat scienceindustries überdies die strategischen Herausforderungen und Chancen des Brexit-Prozesses für die Schweiz aus Sicht der Mitgliedunternehmen zusammengefasst und zur Diskussion gestellt.

English Version: Brexit – Challenges and Opportunities for scienceindustries

Aussenhandel 3. Quartal 2017: Ausfuhren Chemie Pharma Biotech mit bescheidenem Wachstum

Im dritten Quartal 2017 wuchsen die Ausfuhren von Chemie Pharma Biotech gegenüber dem Vorjahr mit +24 Mio. CHF oder +0.1%  bescheiden. Die Schweizer Gesamtexporte legten im gleichen Zeitraum um +1.8 % zu, wobei im Vergleich zu anderen Weltregionen in Europa ein unterdurchschnittliches Exportwachstum zu verzeichnen war.

Die vollständige Publikation der Aussenhandelszahlen für das 3. Quartal 2017 der Eidgenössischen Zollverwaltung finden Sie hier.

Die monatlich aktualisierten Aussenhandelszahlen zurückgehend bis 1998 erhalten Sie hier.

 

Anpassung des Ausführungsrechts zum revidierten Heilmittelgesetz (Heilmittelverordnungspaket IV / HMV IV)

Stellungnahme von scienceindustries zur Anpassung des Ausführungsrechts zum revidierten Heilmittelgesetz (Heilmittelverordnungspaket IV / HMV IV)

Vernehmlassung zur Verordnung über die Erfindungspatente

Stellungnahme von scienceindustries zur Vernehmlassung zur Verordnung über die Erfindungspatente

Stellungnahme zur revidierten Lufreinhalteverordnung

scienceindustries begrüsst grundsätzlich die Anpassung der Emissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) an den Stand der Technik, um sicherzustellen, dass eine bessere verfügbare Technik bei der Erstellung neuer Anlagen tatsächlich eingesetzt wird und mit der Zeit auch bestehende Anlagen nachgerüstet werden, sofern die verhältnismässig und wirtschaftlich tragbar ist. Die erzielten Verbesserungen im Bereich der Abgasverluste durch die Entwicklung der Technik für gewisse Anlagen können aber nicht auf alle Anlagen übertragen lassen. Wir beantragen deshalb eine separate Regelung für Industriefeuerungen.

Zu begrüssen ist ebenfalls die Ausdehnung des Kontrollintervalls für Gasfeuerungen auf vier Jahren, da Erfahrungen aus der Praxis bewiesen haben, dass diese Anlagen konstant laufen und dass Anlageinhaber damit Zeit und Geld sparen können.

Eine Anpassung der LRV betreffend Emissionsvorschriften für mobile Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotoren in Linie mit dem europäischen Recht begrüssen wir ebenfalls. Ein wichtiger Grundsatz ist dabei, dass durch unklare Begriffe keine unnötige Verschärfung der Bestimmungen erfolgen und dass die Umsetzung streng kompatibel mit dem EU Recht erfolgt.

Hingegen lehnen wir die Verschärfungen der Emissionsbegrenzungen für Stoffe nach Anhang 1 der LRV ab. Aufgrund

  • der Vermischung von Aspekten des Umwelt- und Arbeitnehmerschutzes
  • der nicht konsistenten Verwendung von Listen zur Beurteilung von Stoffen
  • der Umklassierung von Stoffen ohne Bekanntgabe neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse

beantragen wir, dass keine Anpassungen der Grenzwerte erfolgt. Eine Umklassierung sollte solange sistiert werden, bis die Grundlagen für die Einstufung der Stoffe für die Klassierungen gem. Ziff. 71 und 81 geklärt sind. Dazu sollten die Auswirkungen auf die Wirtschaft mitberücksichtigt werden. Eine solche massive Verschärfung der Grenzwerte (um das vier- bis zwanzigfache) speziell für Dichlormethan, Formaldehyd und Dimethylformamid würde für Produktionsstandorte in der Schweiz erhebliche Folgen haben. Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass für all diese Stoffe in der Vergangenheit bereits deutliche Grenzwertverschärfungen durchgeführt wurden. Ein sinnvolles Verbesserungspotential zur Emissionsminderung ist bei diesen Stoffen daher nicht mehr vorhanden.

Aus diesem Grund lehnen wir den Entwurf der revidierten Verordnung gesamthaft ab.

Link zur vollständigen Stellungnahme.

GVO - Für Wahlfreiheit bei gentechnisch veränderter Pflanzen

scienceindustries engagiert sich für eine sachliche Fall-zu-Fall Beurteilung des Potenzials gentechnisch veränderter Pflanzen für die Schweiz, und für die Wahlfreiheit der Landwirte, diese auch zu nutzen, wenn sich Vorteile für eine nachhaltige und produktive Landwirtschaft bieten.

Pauschale staatliche Technologieverbote ohne wissenschaftliche Grundlage, wie das Gentech-Moratorium, lehnt scienceindustries grundsätzlich ab.

Verordnung des EDI zur Betäubungsmittelverzeichnisverordnung

Stellungnahme von scienceindustries zur informellen Konsultation zur Betäubungsmittelverzeichnisverordnung (BetmVV-EDI)

Revision Wasserrechtsgesetz

Stellungnahme scienceindustries zur Revision Wasserrechtsgesetz

Sicherheit ist eine Frage der Unternehmenskultur

Entdecken Sie auf der Responsible Care-Webseite von scienceindustries, welche Faktoren zu den guten Arbeitssicherheitskennzahlen bei Dow in Horgen geführt haben.

Europapolitik

scienceindustries nimmt mit Erleichterung davon Kenntnis, dass das Eidg. Parlament am 16.12.2016 dem "Inländervorrang light" deutlich zugestimmt hat. Diese Art der Umsetzung von Art. 121a BV ist fristgerecht und relativ wirtschaftsfreundlich. Sie ermöglicht es, die bilateralen Verträge mit der EU zu erhalten und durch die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls  auch die Forschungszusammenarbeit mit der EU im Rahmen von Horizon 2020 fortzusetzen.

Ausgangslage
Die Mitgliedunternehmen von scienceindustries sind wirtschaftlich eng mit den Ländern der Europäischen Union EU verbunden, und zwar über den Aussenhandel, den Personenverkehr, die EU als wichtigen Unternehmensstandort sowie durch die faktische Rechtssetzungshoheit der EU.

Als Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik muss die schweizerische Europapolitik aus Sicht von scienceindustries dazu beitragen, die weltweite Wettbewerbsfähigkeit der in der Schweiz ansässigen Industrie zu stärken. Um dies zu tun, muss die Europapolitik einen möglichst diskriminationsfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt sichern (Aussenwirtschaft), eine möglichst Europafähigkeit der schweizerischen Wirtschaftsgesetzgebung (Binnenwirtschaft) gewährleisten und eine eigenständigen schweizerischen Rechtssetzung bewahren.

scienceindustries spricht sich für eine pragmatische Europapolitik der bilateralen Kooperation und gegen eine institutionelle Einordnung der Schweiz (z.B. durch einen Beitritt zum EWR oder zur EU) aus. Im Positionspapier "Forderungen an die schweizerische Europapolitik" (27.06.2013) unterstützt scienceindustries die Fortsetzung des selektiven bilateralen Wegs und lehnt insbesondere eine vollständige Übernahme der EU-Chemikaliengesetgebung REACH ab (vgl. Positionspapier zu REACH). Diese Strategie beruht auf der Gegenseitigkeit der wirtschaftlichen Vorteile der selektiven Zusammenarbeit. Die bestehenden bilateralen Abkommen zwischen der EU und der Schweiz sind das greifbare Ergebnis und der Erfolgsausweis dieser Strategie.

Im Fact Sheet «Wirtschaftlicher Kerngehalt der bilateralen Verträge» vom 15.12.2014 zeigt scienceindustries auf, worin der wirtschaftliche Kerngehalt der bestehenden bilateralen Abkommen für die scienceindustries-Mitgliedunternehmen besteht.

Die aktuellen Aussenhandelszahlen mit den EU-Ländern finden Sie hier.

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